Zur heutigen (16. März 2023) Anhörung zur geplanten Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaG) sagt die Abgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Nelly Waldeck:

Die vielen positiven Rückmeldungen zu unserem Vorhaben, auch weiterhin bis zu 230 Sprach-Kitas im Land zu fördern, freuen uns. Sprache ist der Schlüssel zu Bildung und Beteiligung. Jeder Euro für Sprachförderung ist also ein gut investierter Euro. Deshalb wollen wir nun schon in der nächsten Woche eine Gesetzesänderung beschließen, die die Förderung durch das Land vom Haushalt entkoppelt und so auch eine mehrjährige Anerkennung ermöglicht. Damit schaffen wir Planungssicherheit für die Träger und wollen wertvolle Fachkräfte halten. Kitas, die als Sprach-Kita anerkannt werden möchten, können bereits jetzt einen Antrag stellen.

Auch die Tariferhöhungen im Rahmen des TVöD-Sozial- und Erziehungsdienst-Tarifabschlusses 2022 berücksichtigen wir in der geplanten Gesetzesänderung. Zusätzliche Mittel gehen dabei nicht nur an die Träger, die auch nach TVöD bezahlen, sondern strukturell und auch rückwirkend an alle, auch an freie Träger. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer einheitlichen Finanzierung unserer Kitas und der Kindertagespflege im Land.