Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 32 – Leistungsfähigkeit der IT-Systeme des Landes

Dazu sagt der digitalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,

Joschka Knuth:

Sehr geehrte Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

mein Dank gilt zunächst dem Ministerium und dem Minister für die Vorbereitung des Berichts und den Bericht, der hier heute gegeben wurde.

Er zeigt, dass die Landesregierung im Laufe der Pandemie und auch in den Jahren davor mit Hochdruck daran gearbeitet hat, die IT-Systeme des Landes Krisen-resilient zu machen und am Laufen zu halten.

Der Slogan „Du hältst das Land am Laufen“ wurde zur Personalgewinnung hier im Land bereits eingesetzt. Mit diesem Motto haben wir auch in der Krise reagiert.

Wir müssen unsere Mitarbeiter*innen in die Lage versetzen, das Land am Laufen zu halten. Neben der zwingend notwendigen digitalen Ausstattung der Mitarbeiter*innen hat die Landesregierung vielfältige Maßnahmen bereitgestellt, die nach und nach selbstkritisch optimiert worden sind. Wir haben bewiesen, dass die Verwaltung, deren Aufgaben für unseren Staat in vielen Bereichen essenziel sind, arbeitsfähig war und ist – auch in Krisenzeiten.

Dazu gehört auch, dass wir im ersten Lockdown die VPN-Kapazitäten ausgebaut und für die Hälfte der Beschäftigten zur Verfügung gestellt haben. Wir haben im ersten Lockdown 4000 Geräte zusätzlich beschafft. 20 Prozent der Mitarbeiter*innen konnten zusätzlich ins Homeoffice geschickt werden. Wir gehen hier als Land mit gutem Beispiel voran.

Es hat bisher niemand behauptet, dass alles problemlos lief. Aber die Performance wurde in der Laufzeit der Pandemie immer weiter verbessert. Auf den Server-Kapazitäten des Landes und mit den Rechnern, die das Land zur Verfügung stellt, ist es mittlerweile weitgehend möglich, Konferenzen in einem sehr stabilen Modus durchzuführen. Darüber können wir sehr froh sein.

Grund für unsere Handlungsfähigkeit ist die gute Vorarbeit der vergangenen Jahre. Wir waren beispielsweise in der Lage, die Einsetzung von Jitsi in der Verwaltung ein halbes Jahr vorzuziehen.

Auch Breitbrandprobleme bestreitet niemand. Aber wir freuen uns darüber, dass über 50 Prozent der Haushalte Anschluss an das Glasfasernetz haben; dass 38 Prozent der Haushalte in Schleswig-Holstein Glasfaseranschluss gebucht haben und auch schon nutzen können. Das ist bundesweite Spitze. Aber natürlich reicht es nicht aus. Natürlich geht es darum, dass wir den Vorsprung noch ausbauen. Allerdings ist der Ausbau der Glasfasernetze nicht Teil der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung.

Ich möchte noch auf zwei weitere Punkte eingehen:

Am Ende ist nicht nur entscheidend, dass wir ein funktionierendes Tool bei den Videokonferenzen haben oder dass wir uns das am besten Funktionierende einkaufen und das dann aber gegebenenfalls unsere Daten auf unsicheren Servern speichert. Sondern: die Gesamtkonstruktion der IT-Infrastruktur ist entscheidend.

Wir es haben es geschafft, unsere Leistungen, unsere Kapazitäten auf Servern laufen zu lassen, die nach den höchsten IT-Sicherheitsstandards in Schleswig-Holstein liegen.

Und wir haben es zusätzlich geschafft, dass die Lösungen, die wir zusätzlich in der Verwaltung zum Einsatz gebracht haben, weiterhin auf Basis von Open Source Produkten laufen zu lassen, die wir dann bestmöglich auf die Leistungsfähigkeit und die Ansprüche unserer Verwaltung anpassen können.

Die Erfolge, die wir erreicht haben, sind Erfolge, von denen wir dauerhaft profitieren, weil das, was wir damit ermöglichen – digitales Arbeiten, Arbeiten aus dem Homeoffice und Arbeiten in agileren digitalen Prozessen – etwas ist, was insgesamt für die Zukunftsfähigkeit unserer Landesregierung ein richtiger und wichtiger Schritt ist.

Ich bin sehr froh, dass wir eben nicht nur sehr kurzfristig reagiert haben, sondern in einer gesunden und guten Struktur jetzt Fortschritte gemacht haben, von denen wir auch in der Zukunft profitieren können.