Es gilt das gesprochene Wort!

TOP 43 – Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin

Dazu sagt der hochschulpolitische Sprecher der

Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,

Lasse Petersdotter:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

meine Damen und Herren,

Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit den Hochschulen verlaufen immer im Spannungsfeld zwischen Autonomie und Steuerung und das in einem der sensibelsten Felder der Hochschulpolitik. Besonders kompliziert wird es allerdings, wenn dann noch alles im Konsens entschieden werden muss und zudem in Schleswig-Holstein das Geld knapp ist. Daher gilt ein besonderer Dank dem Bildungsministerium und im Speziellen dem Staatssekretär Oliver Grundei!

Der Konsens ist in diesem Fall sogar mehrschichtig. Es gibt durchaus die Grundauffassung, dass die Ziel- und Leistungsvereinbarungen eine gute Einigung sind. Ebenso gibt es auch Konsens darin, dass das Geld nicht ausreicht. Offensichtlich ist auch, dass die Hochschulen mit diesem Problem in Schleswig-Holstein nicht alleine stehen. Da helfen auch keine neidvollen Blicke nach Süddeutschland: Vergleiche schaffen noch kein Geld!

Trotzdem ist es gelungen, den Hochschulen spürbar mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Allein die jährlichen 5 Millionen Euro - immerhin insgesamt 75 Millionen Euro - sind ein wichtiger Schritt. Und erreicht wurde das ganz ohne Proteste. Das war auch schonmal anders.

Große Zustimmungen bei den Hochschulen genießt der Mut, bei der Finanzierung neue Wege zu gehen. Das Strukturbudget wird den Hochschulen wichtige Möglichkeiten zur Entwicklung bieten. Und apropos neue Wege: Erstmalig wurden auch Ziel- und Leistungsvereinbarungen mit der Medizin geschlossen und Tarifsteigerungen übernommen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Medizin einer der essenziellsten Teile unserer Wissenschaftslandschaft ist. Viel zu selten wird diese Bedeutung betont und der Dienst gedankt, den Schleswig-Holstein für die ganze Republik leistet.

Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen sind auch ein Beweis für die Innovationsfähigkeit unserer Hochschullandschaft. Beispielsweise das Kompetenzzentrum Bau. Eine wichtige Maßnahme, in Kooperation zwischen Fachhochschule Kiel, der technischen Hochschule Lübeck und der Fachhochschule Westküste. Hier sehen wir erneut die Stärke unserer Fachhochschulen in Schleswig-Holstein.

Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen haben sich bewährt. Beispielsweise hat sich die Anzahl weiblicher Professuren deutlich verbessert. Alleine an der CAU gab es einen Anstieg von 9% seit 2012. So steht die CAU heute an der Spitze im Bundesvergleich.

Mit den Ziel- und Leistungsvereinbarungen erhalten die Hochschulen Planungssicherheit und eine gemeinsame Richtung. Ziel bleibt: Bessere Lehre, bessere Forschung für eine moderne Gesellschaft und einen sich verändernden Planeten.