Fraktion SH
Die aktuelle Entwicklung der Infektionszahlen ist ein Hoffnungsschimmer. Wir können einmal durchatmen. Unsere Anstrengungen müssen wir allerdings fortsetzen – der Marathonlauf geht weiter. Die Warnungen vor einer zweiten Welle nehmen wir sehr ernst.
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19.05.20
Mit der Steuerschätzung nimmt das, was unser Land in naher Zukunft finanziell erwartet, konkrete Formen an. Das werden harte Jahre. 1,2 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen allein im laufenden Haushaltsjahr: das entspricht einem Rückgang von knapp 10%.
15.05.20
Wir dürfen Verschwörungsmythen nicht als Spinnerei harmloser Irrer abtun, sondern müssen sie als Bedrohung für unsere Gesellschaft ernst nehmen.
15.05.20
Die Anhörung zum SHIBB hat gezeigt, dass die ursprünglich Grüne Idee auf breite Zustimmung stößt.
15.05.20
Mit den Vorstellungen des DGB und der IHK Nord liegt jetzt eine Vielzahl an Vorschlägen zur Ankurbelung der Konjunktur auf dem Tisch. Ich freue mich, dass dabei deutlich wird, dass Voraussetzung für eine starke Konjunktur ist, dass die Arbeitnehmer*innen im Land ein sicheres Einkommen haben.
