Fraktion SH
Zur Vorstellung der ersten Opferschutzbeauftragten sagt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard Peters:
Startseite
30.06.20
Wir brauchen eine Landesplanung, die vor Gericht Bestand hat und ohne weitere Verlängerung des Moratoriums zu einem Abschluss kommt. Der Ausbau kann trotz des Moratoriums derzeit über die Ausnahmeregelung weiter voran gebracht werden.
26.06.20
Klar ist, dass sich durch die digitale Modernisierung der Schulen die Unterrichtsformen werden ändern müssen. Die Lehrkräfte werden hierfür Fortbildungen brauchen, um die Digitalisierung zur individuellen Förderung aller Schüler*innen nutzen zu können. Auch diese wird das Land anbieten.“
26.06.20
Die Frage, ob Fahrverbote verhängt werden müssen oder nicht, ist keine Frage der politischen Farbe, sondern der tatsächlichen Fakten. Die Anwohner*innen haben ein Recht darauf, dass diese sorgfältig ermittelt und geprüft werden. Deshalb: erst einmal das Urteil richtig lesen und dann konsequent handeln.
25.06.20
Frau El Samadoni setzt sich für die Belange der Polizei ein und stellt sich deutlich hinter sie. So macht sie konstruktive Vorschläge zur Stärkung des Landespolizeiamts, zur Neustrukturierung der internen Ermittlungen und zur Verbesserung der Kommunikation sowohl nach innen, als auch nach außen.
