Fraktion SHZu einer gemeinsamen Fahrt mit der Elbfähre Wischhafen-Glückstadt und einem Fachgespräch in Cuxhaven trafen sich heute (Montag) VertreterInnen von Bündnis 90/Die Grünen aus Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Die beiden Landtagsfraktionen fordern einen Ausbau der Fährverbindungen zwischen den beiden Ländern.
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19.12.12
Pressemitteilung
Das Konzept einer ZERO-Emission-Fähre ist machbar. Der vor Ort erzeugte Windstrom wird zur Erzeugung von Wasserstoff genutzt, der in Brennstoffzellen verbrannt den Schiffsantrieb bewerkstelligt. Scandlines hat den Mut, einen innovativen Sprung nach vorn zu machen.
19.12.12
Pressemitteilung
Wir bedauern, dass die geplanten Änderungen des Glücksspielgesetzes eine Vergabe von Lizenzen nicht verhindern konnte. Diese Vergabe sind Nachwehen des schwarz-gelben Glücksspielgesetzes, mit deren Folgen auch auf Bundesebene wir nun leben müssen. Gerade die Vergabe von Poker-Lizenzen ist politisch hoch umstritten.
18.12.12
Pressemitteilung
Vielen Schulen wurden seit 2009 klare Perspektiven verweigert. Im letzten Schulgesetz 2010 wurde sogar eine Verhinderungsklausel für Oberstufen an Gemeinschaftsschulen eingeführt.
14.12.12
Pressemitteilung
Rettungspläne für die HSH müssen durch das Parlament nicht nur geprüft, sondern verabschiedet werden
Landtagsrede zum TOP 27 - Bericht zur HSH Nordbank
Zunächst danke ich der Finanzministerin für ihren Bericht. Bereits letzte Woche wurden wir im Beteiligungsausschuss zeitnah über die neuesten Entwicklungen informiert und haben mögliche Auswege beraten. Gut, dass diese Debatte jetzt auch im Plenum statt- findet. Schließlich kann das Schicksal der HSH Nordbank mittelfristig auch Auswirkun- gen auf den Haushalt haben, also auf das Königsrecht des Parlaments. Und wir spre- chen hier nicht von ein paar Hunderttausend Euro, sondern möglicherweise von drei- stelligen Millionenbeträgen.
14.12.12
Pressemitteilung
Landtagsrede zum TOP 28 + 40 + 41 – Pflegeausbildung und Pflegekammer
Gute Pflege schafft Lebensqualität. Und ein gutes Leben wünschen wir uns alle. Ein gu- tes Leben in der Pflegesituation ist das Ziel. Und dieses Ziel ist längst nicht überall er- reicht. Und um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir ein bisschen schneller laufen.
14.12.12
Pressemitteilung
Landtagsrede zum TOP 30 + 31 – Initiative für den nationalen Dietplan
Das süße Leben in der Wohlstandgesellschaft tut unserer Gesundheit nicht gut. Die Deutschen werden immer dicker. Wir essen das Falsche. Wir essen zu viel, zu süß und zu fett. Und wir bewegen uns viel zu wenig. Zu viele Menschen werden deshalb krank.
14.12.12
Pressemitteilung
Landtagsrede zum TOP 32 – Kinderrehabilitation
Die häufigsten Krankheiten, unter denen Kinder und Jugendliche leiden, sind mit jeweils über 20 Prozent: Asthma, Übergewicht und psychosomatische Erkrankungen. An vierter Stelle stehen Hauterkrankungen mit rund neun Prozent. Werden diese chronischen Erkrankungen nicht frühzeitig behandelt, haben die Betroffenen ein Leben lang damit zu tun. Aber genau das muss verhindert werden.
14.12.12
Pressemitteilung
Landtagsrede zum TOP 24 – Europäisches Jahr für Bürgerinnen und Bürger 2013
Das kommende Jahr 2013 ist von der EU-Kommission zum Europäischen Jahr für Bürgerinnen und Bürger erklärt worden. Ketzerisch könnte ich da fragen: weshalb hat die EU das nötig? Ist in einer demokratisch verfassten Gesellschaft nicht jedes Jahr ein Jahr der Bürgerinnen und Bürger? Was würden wir sagen, wenn etwa bei Edeka oder bei C&A die Woche der Kunden und Kundinnen ausgerufen würde?
14.12.12
Pressemitteilung
Landtagsrede zum TOP 36 – Rederecht im Landtag für den Landesrechnungshofpräsidenten
Piraten beschäftigen sich offensichtlich gern mit Laptops und mit Geschäftsordnungen. Die letzte Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages datiert vom 26. September 2012. Sie wurde ausführlich debattiert und von einer Mehr- heit im Parlament beschlossen. Hierbei war es möglich und auch erforderlich, über die Parteigrenzen hinweg Kompromisse zu finden.