Fraktion SHErhalt vor Neubau ist das oberste Gebot. Im Sinne einer nachhaltigen Verkehrswende muss dabei auch berücksichtigt werden, welche Mittel für welche zukunftsfähigen Verkehrsmittel ausgegeben werden.
Suche
16.05.13
Pressemitteilung
Weiterbildung ist ein wichtiger Baustein unserer Bildungslandschaft. Gerade im Hinblick auf den steigenden Fachkräftemangel muss es ein auf den Bedarf abgestimmtes Angebot geben, um möglichst viele Menschen zu erreichen.
16.05.13
Pressemitteilung
Homophobie ist bewusste Diskriminierung und hat in einer toleranten Gesellschaft nichts zu suchen. Wir treten sozialer Ausgrenzung und Feindseligkeit gegenüber Lesben und Schwulen und ihrer Lebensweise entschieden entgegen.
16.05.13
Pressemitteilung
Vergessen tötet! Die systematische Vernichtung der Sinti und Roma während des Dritten Reiches hat auch in Schleswig-Holstein tausende Leben vernichtet und tiefe Lücken hinterlassen. Daher gedenken wir zum heutigen 73. Jahrestag...
15.05.13
Pressemitteilung
Während CDU und FDP in Berlin mit ihrer Fracking-Politik in den Dornröschenschlaf verfallen, versucht die schwarz-gelbe Opposition in Schleswig-Holstein sich an die Spitze der Bewegung zu stellen. Man wird sehen, ob die schwarz-gelbe Fracking-Kritik nach den Wahlen noch Bestand hat.
14.05.13
Pressemitteilung
Wer eine volle Übernahme der Tarifhandlungen für BeamtInnen fordert, muss auch erklären, dass die strukturellen Ausgaben vermutlich zu einem weiteren Personalabbau führen werden. Wer das will, muss das auch deutlich benennen.
14.05.13
Pressemitteilung
Alle Varianten müssen geprüft und die für das Ökosystem verträglichste Variante am Ende ausgewählt werden. Aus meiner Sicht muss dazu auch der Verzicht auf eine weitere Elbvertiefung gehören. Mit der Haltung: „weiterbaggern und nach uns die Sintflut“ muss Schluss sein.
13.05.13
Pressemitteilung
Nur eine andere Steuerpolitik in Berlin kann uns strukturell helfen. Wir brauchen die Erhöhung des Spitzensteuersatzes, die Einführung einer Vermögenssteuer und die Verdopplung des Aufkommens aus der Erbschaftssteuer.
08.05.13
Pressemitteilung
Die Koalition hat sich deshalb auch darauf verständigt, sich auf Landes- und Bundesebene für ein generelles Tempolimit von 130 km/h einzusetzen.
08.05.13
Pressemitteilung
Der Ministerpräsident ist aufgefordert, die Rechte von Homosexuellen anzusprechen und den MenschenrechtsaktivistInnen vor Ort den Rücken zu stärken.