Fraktion SHRalf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms zu den Medienberichten über ein mögliches Science Center im Kreisherzogtum Lauenburg
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11.01.13
Pressemitteilung
Mit der Gesetzesänderung soll erreicht werden, dass landesweit Eltern, die nur Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld beziehen, keine Kita-Gebühren für ihre Kinder bezahlen müssen.
11.01.13
Pressemitteilung
Das Vertrauen in den Aufsichtsratschef Hilmar Kopper war in der Grünen Landtagsfraktion nicht mehr vorhanden. Koppers Flucht vor den großen Herausforderungen der Bank sei zwar feige, aber für die Bank eine Erleichterung.
11.01.13
Pressemitteilung
Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir den schwarz-gelben Blindflug stoppen. Wir werden weitere Konzepte mit den Sparkassen gemeinsam entwickeln, um ihre Zukunft nachhaltig zu sichern. Wir brauchen neue Strukturen und dafür einen breiten Konsens.
10.01.13
Pressemitteilung
Die Landesmuseen Schloss Gottorf sind unzweifelhaft Perlen in der Schleswig-Holsteinischen Kulturlandschaft. Und es ist hier wie in der Natur: keine gleicht der anderen. Jede für sich ist einzigartig, hat eine besondere Ausstrahlung.
09.01.13
Pressemitteilung
Der Vorstoß meines Kollegen Tobias Koch, die schwarze Null schon Ende 2017, statt bis 2020 erreichen zu wollen, ist schon heute Makulatur. Die Landtags-CDU wird zumindest ihren eigenen hohen Ansprüchen nicht annähernd gerecht.
08.01.13
Pressemitteilung
Schuldenbremsenfundamentalismus à la Tobias Koch lehnen wir ab. Wer über die Schuldenbremse hinaus über 300 Millionen bis 2017 kürzen will, soll dies erst mal konzeptionell mit konkreten Vorschlägen unterfüttern. Solche Vorschläge schaden dem Land massiv. Wir werden die Schuldenbremse einhalten und gleichzeitig das Land gestalten.
07.01.13
Pressemitteilung
Wir Grünen wollen eine politische Lösung für eine neue Bäderregelung gemeinsam mit allen AkteurInnen erreichen. Dabei müssen wir auch den Forderungen der Kirchen ein Stück weit entgegen kommen.