Fraktion SHDas sind die vielfältigen Tätigkeitsfelder der Feuerwehren. Das Brandschutzgesetz schafft für ihre Arbeit die gesetzliche Grundlage und wird mit dem vorliegenden Gesetzentwurf auf den aktuellen Stand gebracht.
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12.12.14
Pressemitteilung
Ich werde dafür kämpfen, dass Sie Ihre Meinung frei äußern können, auch wenn ich Ihre Meinung nicht teile, dass die A20 wegen ihrer Bedeutung absoluten Vorrang vor anderen Verkehrsprojekten im Land haben muss.
12.12.14
Pressemitteilung
Und obwohl sie oft Jahrhunderte alt sind, leben wir mit und in ihnen. Deshalb brauchen wir ein neues, ein modernes und vor allem ein pragmatisches Denkmalschutzgesetz.
12.12.14
Pressemitteilung
Unser Koalitionsantrag sagt Ja zu einer gerechten Verteilung der Einnahmen zwischen dem Bund und den Ländern.
12.12.14
Pressemitteilung
Wir geben dem Tierschutz mehr Gewicht. Die CDU lehnt dies ab. Das war nicht immer so. Das Tierschutzverbandsklagerecht hat eine lange Geschichte hier im hohen Hause.
12.12.14
Pressemitteilung
Wir, jeder einzelne von uns, müssen die Menschen davon überzeugen, dass ihre Stimme einen Unterschied macht, dass die Welt nicht einfach so ist, wie sie ist, sondern dass sie verändert werden kann.
11.12.14
Pressemitteilung
Der Spagat besteht darin, dass die Einsparungen von heute nicht zu den Schulden von morgen werden.
11.12.14
Pressemitteilung
Mit dem heute im Rahmen der Haushaltsanträge eingebrachten Entschädigungsfonds wird die gesetzliche Abhilfe auch haushälterisch hinterlegt, so dass wir gemeinsam eine tragfähige Lösung für alle in Betracht kommenden Risikofälle ermöglichen.
11.12.14
Pressemitteilung
Der Paragraph 174 wurde erst vor 20 Jahren vollständig abgeschafft, 1994. Nach wie vor leben Männer, die wegen ihrer Liebe zu anderen Männern im Gefängnis saßen. Ihnen muss endlich Recht geschehen. Sie müssen Rehabilitierung erfahren.
11.12.14
Pressemitteilung
Es ist unbestritten, dass Schleswig-Holsteins Hochschulen im Ländervergleich schlecht finanziert sind. Das ist seit vielen Jahrzehnten so. Das Land stellt aber die Bezuschussung der Hochschulen mit den gemeinsam ausgehandelten Zielvereinbarungen und mit der Übernahme der Tarifsteigerungen auf eine verlässliche Grundlage.