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16.12.15
Pressemitteilung

Die Stimmungskurve in Schleswig-Holstein, so könnte man meinen, zeigt nach unten. Doch wenn ich durch unser Land fahre, habe ich einen ganz anderen Eindruck. Ich sehe ein Land, das vielfältiger und das jünger wird, in dem verschiedene Kulturen miteinander leben können und Mittel eingesetzt werden, um Schleswig-Holstein weiter fit zu machen für die Zukunft.

16.12.15
Pressemitteilung

Die Entscheidung, die wir zur HSH Nordbank in diesen Tagen treffen, ist die schwerste in dieser Wahlperiode, eine der schwersten überhaupt in der Geschichte des Landes. Wir müssen uns darüber klar sein, dass die Verluste für das Land schon lange besiegelt sind. Es geht nun darum, sie soweit wie möglich zu minimieren.

15.12.15
Pressemitteilung

Schleswig-Holstein sollte sich nur auf den Weg einer engeren Kooperation mit Hamburg begeben, wenn dadurch Vorteile für die betroffenen Gefangenengruppen im Rahmen des...

11.12.15
Pressemitteilung

Es ist eine Frage der Vernunft, noch einmal grundsätzlich über die Frage der Trassenführung nachzudenken. Die bisherige Strategie „Augen zu und durch“ führt immer nur zu weiteren Planungsverzögerungen.

11.12.15
Pressemitteilung

Alle Änderungsvorschläge der Koalitionsfraktionen stammen aus den Stellungnahmen des seit fünf Monaten laufenden parlamentarischen Anhörungsverfahrens.

11.12.15
Pressemitteilung

Der Beschluss im Folketing ist ein Angriff auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Unsere Polizei darf keine Amtshilfe für dieses absurde Gesetz leisten.

10.12.15
Pressemitteilung

Eigenverantwortung der Hochschulen, Mitbestimmung und bessere Studierbarkeit sind die Eckpfeiler der Hochschulgesetznovelle

08.12.15
Pressemitteilung

Wir Grüne sind überrascht darüber, dass der Hauptvorwurf gegen unsere Änderungsvorschläge zum Hochschulgesetz ist, dass diese Änderungen nie beraten worden sind. Alle Änderungsvorschläge sind in den letzten Jahren entweder auf Hochschulkonferenzen oder in der parlamentarischen Beratung Gegenstand von Debatten gewesen.

08.12.15
Pressemitteilung

Die Klimaschutzpolitik in Deutschland tritt auf der Stelle. Deutschland und Europa werden mit CO2-Zertifikaten überschwemmt, weil die Zertifikate nicht verknappt werden. Die Autoindustrie unterläuft die gesetzlichen Vorschriften bis der Staatsanwalt kommt. Klimaschutz ist zu einem Thema für Sonntagsreden geworden.

07.12.15
Pressemitteilung

Schleswig-Holstein gerät beim Schienenverkehr immer mehr ins Hintertreffen. Bei uns fahren die meisten Dieselzüge, das ist einmalig in Deutschland und in Zeiten des Klimawandels ein Unding.

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