Fraktion SHDie Staatsanwaltschaft wird zeitnah darstellen, weshalb Akten zurzeit noch nicht ans Parlament gehen sollen und zudem zügig klären, wann dies geschehen kann.
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24.06.15
Pressemitteilung
Gute Pflege braucht qualifizierte und motivierte Pflegekräfte – und vor allem ausreichend viele. Ohne gute Pflege kann niemand gesund werden.
19.06.15
Pressemitteilung
Ich danke Innenminister Studt für seinen Einsatz gegen die Vorratsdatenspeicherung.
19.06.15
Pressemitteilung
Atom braucht keiner. Kohle braucht keiner. Heizöl wird ausgeschlichen.
19.06.15
Pressemitteilung
Nach den Ereignissen der vergangenen Wochen im Zusammenhang mit der Jugenderziehungseinrichtung „Friesenhof“ halten wir eine fachliche und inhaltliche Aufarbeitung und eine Diskussion über die Weiterentwicklung der Heimerziehung für notwendig.
19.06.15
Pressemitteilung
Eine Showdown-Politik à la Merkel mag sich die Bundeskanzlerin im Fernsehen anschauen. In der EU funktioniert sie nicht.
19.06.15
Pressemitteilung
Ländliche Entwicklungsprogramme sind keine „Nice to have“- Projekte mit Kuschelfaktor.
19.06.15
Pressemitteilung
Die Akzeptanz in der Gesellschaft wird durch die Offenlegung eher noch erhöht. Gute Leistung darf auch gut bezahlt werden.
19.06.15
Pressemitteilung
Diese Entwicklung ist beängstigend und reicht weit in viele Parlamentsparteien hinein.
18.06.15
Pressemitteilung
Uns Grünen ist es wichtig, dass wir bei der Inklusion vorankommen. Am Ende zählen das Ergebnis und der gemeinsame Weg. Schneller würden wir uns alle wünschen.