Fraktion SHEine Ministerin steht im Spannungsfeld zwischen dem berechtigen Interesse der Öffentlichkeit an maximaler Transparenz und Geheimhaltungspflichten.
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29.01.15
Pressemitteilung
Uns Grünen ist wichtig, dass die Screeningverfahren ausgebaut werden. Je früher ein Keim festgestellt wird, desto besser.
28.01.15
Pressemitteilung
Die CDU gefährdet die Sicherheit der Justizvollzugsbediensteten nicht nur in der JVA Lübeck und überschreitet die rote Linie.
28.01.15
Pressemitteilung
Wir trauen den Schulen zu, die pädagogische Entscheidung selbst zu treffen, ob Noten gegeben werden sollen.
28.01.15
Pressemitteilung
Auch die Mittel für den Spracherwerb und den Ausbau der Erstaufnahmekapazitäten im Land kommen indirekt den Kommunen zu gute.
26.01.15
Pressemitteilung
In erster Linie geht es jetzt um die PatientInnen im UKSH und ihre Angehörigen. Eine Expertengruppe aus Frankfurt ist eingeschaltet und alle Beteiligten arbeiten auf Hochtouren, um die aktuelle Situation in den Griff zu bekommen.
26.01.15
Pressemitteilung
Vattenfall hat seine Atompläne für Schweden endgültig beerdigt. Es ist still geworden um die angebliche Renaissance der Atomenergie. Viele Länder, die seit langem Atomneubau ankündigen, lassen dem erfreulicherweise keine Taten folgen.
23.01.15
Pressemitteilung
Noch vor einem Jahr war das neue Bildungsthema der CDU in Schleswig-Holstein noch mehr Schulautonomie, nun ist Zwang und Verbot Linie in der CDU-Schulpolitik.
23.01.15
Pressemitteilung
Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft – so lautet das Motto des Europäischen Jahres der Entwicklung. Ich finde es ein sehr treffendes Motto. Wir sind aufgerufen, unseren Beitrag dazu zu leisten.
23.01.15
Pressemitteilung
Die Weigerung der schwarz-gelben Bundesregierung, sich zu Sicherheitsfragen vor Gericht zu äußern, beschert uns heute ein entsorgungspolitisches Desaster.