Der Begriff „Pflanzenschutzmittel“ geht mir nicht leicht über die Lippen. Es ist ein Euphemismus für die Tatsache, dass zwar erwünschte Pflanzen geschützt, unerwünschte Pflanzen oder unerwünschte...
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Die Zukunft unserer Demokratie hängt daran, dass wir die nachwachsenden Generationen und die Menschen, die neu zu uns kommen, von unserer Form des Zusammenlebens begeistern können.
Die CDU-Landtagfraktion schließt sich nun leider auch den unsinnigen Forderungen ihres Landesvorsitzenden und der Bundesunion an und fordert Transitzonen, bevor irgendjemand erklären kann, wie das funktionieren soll.
Endlich ist es soweit. Die Gesundheitskarte in Schleswig-Holstein kommt. Wir Grüne haben dafür lange gekämpft. Die Rahmenvereinbarung mit den Krankenkassen und Kommunen wird heute unterzeichnet.
Wir Grüne werden alles dafür tun, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und humanitären Herausforderungen auch haushaltspolitisch gerecht zu werden. Dazu werden wir keine Gruppen gegeneinander ausspielen.
Wir haben volles Vertrauen in den Innenminister, dass er alles versucht, um Zeltstädte zu vermeiden, weil wir uns einig sind, dass diese insbesondere im Winter in Schleswig-Holstein die letzte Option sein sollten. Ich halte es aber für richtig, dass der Innenminister keine Option ausschließt. Dies ist kein Grund zur Panikmache, sondern eine realistische Einschätzung der Lage.
Wir Grüne wollen über fachliche Lösungen diskutieren, die den Menschen wirklich helfen.
Das zentrale Argument des ULD, nämlich dass das Betreiben einer Fanpage ein rechtlich und technisch einheitlicher Vorgang ist, bei dem sich BetreiberIn und Facebook gegenseitig ergänzen und voneinander abhängig sind, hat durch das heutige Urteil des EuGH eine bedeutsame Unterstützung erhalten.
Unseren herzlichen Glückwunsch geht an die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Die CAU ist ein wichtiger Teil unserer vielfältigen Hochschullandschaft, tausende Studierende, Lehrende und weitere MitarbeiterInnen leisten dazu täglich einen wichtigen Beitrag.
Es besteht kein Grund zur Aufregung, schon gar nicht bei der Opposition! Ministerpräsident Albig hat klipp und klar gesagt: Es wird am Geld nicht scheitern.
Fraktion SH