Fraktion SHVon einer digitalen Agenda sind wir in Deutschland leider meilenweit entfernt. Die so genannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung zeigt, dass das Internet bei vielen politischen EntscheiderInnen immer noch Neuland ist.
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18.06.15
Pressemitteilung
Es kommen hoch motivierte junge Menschen zu uns, die von der Wirtschaft händeringend gesucht werden. Es ist fahrlässig und unklug, diesen Menschen keine Integrationschance zu geben.
18.06.15
Pressemitteilung
Der demografische Wandel ist eine Herausforderung. Aber der organisierte Sport in Schleswig-Holstein hat die Herausforderungen der Zukunft sehr wohl erkannt.
18.06.15
Pressemitteilung
Die Gespräche sind noch nicht abgeschlossen, deshalb werden wir uns zur Kandidatenauswahl von CDU und FDP nicht äußern.
18.06.15
Pressemitteilung
Wir erleben in der öffentlichen Diskussion derzeit eine Kampagne, die ein unwürdiges Niveau erreicht hat. Ich will die Anwürfe an den Innenminister hier gar nicht wiederholen. Einigen ProtagonistInnen sind offensichtlich die Sachargumente ausgegangen.
18.06.15
Pressemitteilung
Unsere neue Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014 vorgelegt. Detailliert und deutlich, klar und konsequent.
18.06.15
Pressemitteilung
Es bewegt sich etwas! Die Iren, bisher nicht gerade das Volk mit der modernsten Gesellschaftspolitik, haben sich für die Öffnung der Ehe ausgesprochen. Wer hätte das gedacht.
17.06.15
Pressemitteilung
Es gibt keine Initiative zu Energiesteuern, zu einer Erhöhung der Mineralölsteuer, weder im Bundesrat noch im Landeskabinett. An uns Grünen würde so eine Initiative nicht scheitern.
17.06.15
Pressemitteilung
Die Möglichkeit für Nationalstaaten, in ihrem Hoheitsgebiet Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln zu verbieten, würde sich als Bumerang erweisen. Es droht eine Flut von Neuzulassungen zur Verwendung von GVO in Lebens- und Futtermitteln auf EU-Ebene. Die Folge wäre ein Flickenteppich unterschiedlichster nationaler Regelungen.
17.06.15
Pressemitteilung
Lassen Sie mich am Anfang meiner Rede eins klarstellen: Der Schutz von Kindern und Jugendlichen hat für uns Grüne höchste Priorität. Kinder und Jugendliche müssen die Hilfe und die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.