Fraktion SH
Am zweiten Oktoberwochenende gab es in Berlin mit 250.000 TeilnehmerInnen die bisher größte Demonstration gegen das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. TTIP steht für...
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25.11.15
Pressemitteilung
Wir Grüne fordern schon lange die notwendige Transformation der Wirtschaft. In Zukunft müssen die Daten rasen und gute Arbeit im Vordergrund stehen. Wir haben mit unseren Green New Deal dazu konkrete Vorschläge gemacht.
25.11.15
Pressemitteilung
Bislang sind es nur Vorüberlegungen auf Arbeitsebene, wenn über die Umstrukturierung der Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein und Hamburg gesprochen wird. Es ist noch kein Beschluss gefasst. Bei diesen Vorüberlegungen spielen fachliche...
24.11.15
Pressemitteilung
In Deutschland ist fast jede vierte Frau in ihrem Leben von häuslicher Gewalt betroffen. Das darf nicht so bleiben!
24.11.15
Pressemitteilung
Wir sind sehr froh, dass es zu einer Einigung zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden über die Verteilung der Bundesmittel für die Flüchtlinge gekommen ist. Das Land entlastet die Kommunen und geht nicht nur in Vorleistung, sondern trägt auch 90 % der Kosten.
23.11.15
Pressemitteilung
Ich begrüße es sehr, dass das Energiewendeministerium hier mit der Kontrolle der Fernwärmepreise ein heißes Eisen mutig anpackt. Dabei sollte allerdings nicht nur der Preis in seiner Höhe überprüft werden, sondern vielmehr auch die Preisstrukturen.
20.11.15
Pressemitteilung
Es ist diese Koalition mit Wirtschaftsminister Meyer, die von Industriepolitik nicht nur reden sondern diese machen. Wir reparieren und sanieren Verkehrswege. Wir bringen die Breitbandversorgung voran, wie keine Landesregierung zuvor. Wir bringen die Energiewende voran wie keine Landesregierung zuvor.
20.11.15
Pressemitteilung
Wir sind alle gefordert, die Kinder und Jugendlichen, die zu uns flüchten, zu unterstützen und ihnen eine Perspektive für eine gute Integration zu geben. Das Wohl der Kinder und Jugendlichen steht im Vordergrund.
20.11.15
Pressemitteilung
Der schlichte Ruf nach mehr Richterstellen berücksichtigt nicht, dass die Unzulänglichkeiten in Kiel eine längere Geschichte haben und unterschlägt komplett die seit Anfang 2013 durch justizinterne Arbeitsgruppen herausgearbeiteten Ursachen und Lösungsansätze für die in Kiel entstandenen Probleme.
20.11.15
Pressemitteilung
Wir freuen uns auch, dass eine Wahl über Fraktionsgrenzen hinweg möglich war. Das Instrument des Interessenbekundungsverfahrens hat sich bewährt.