ch habe in den vergangenen Tagen erfahren, dass das Thema Bestattung die Herzen der Menschen bewegt. Sobald ich erwähnt habe, ich solle zu dem Thema Änderung des Bestattungsgesetzes reden, war es das bestimmende Thema.
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Die Landesplanung sucht die Flächen, auf denen die Windenergienutzung am wenigsten stört. Es gibt also in diesem Sinne die von Ihnen geforderten „ausreichend anderen Flächen“ nicht. Auch in unserem weiten echten Norden nicht.
Politik hechelt der Digitalisierung zu oft hinterher. Um so wichtiger ist es, dass wir endlich begreifen, dass der Zugang zu digitaler Infrastruktur staatliche Grundversorgung ist.
Die ICLIS Ergebnisse zeigen: Bei unterdurchschnittlicher digitaler Infrastruktur liegt die „digitale Kompetenz“ unserer SchülerInnen deutlich über dem OECD-Durchschnitt. EU-bezogen liegen wir im Mittelfeld.
Der Oberkoordinator ist der CSU-Bundesverkehrsminister Dobrindt und dem ist die Autobahn ja nicht einmal die höchste Bedarfsstufe wert. Der A20 mangelt es an...
Die Entscheidung ist erstmal aufgeschoben. Das ist gut. Offensichtlich ist eine Entscheidung für die Neuzulassung zurzeit nicht mehrheitsfähig in der EU. Das ist auch ein Erfolg der Verbände und Initiativen.
Auch wenn es der CDU nicht gefallen wird, mit den Worten des Innenministers lässt sich die gerade vorgestellte Kriminalstatistik 2015 treffend zusammenfassen: „Schleswig-Holstein bleibt ein sicheres Land!“
Vergewaltigung und sexueller Missbrauch sind keine Kavaliersdelikte. Es handelt sich um Straftaten. Daran gibt es keinen Zweifel. Für Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung darf es kein Pardon geben.
Wir brauchen endlich Klarheit, wie es weitergehen soll. Zu viele Projekte in Schleswig-Holstein werden schon wegen des Tunnelblicks verzögert.
Die neue Datenbank ist für alle eine echte Hilfe: Eltern können einfach online auf die Suche nach einem Kitaplatz gehen, anstatt verschiedene Einrichtungen einzeln "abklappern" und Klinken putzen zu müssen.
Fraktion SH