Fraktion SHWer Demokratie von klein an lernt, selber ausprobiert und mitmachen darf, der bleibt auch als Erwachsener dabei. Genau das brauchen wir als Mittel gegen Politikverdrossenheit. Genau das ist auch ein Schutzschild gegen politische Rattenfänger wie die AfD.
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16.12.16
Pressemitteilung
Bei uns Grünen gehört die Gleichstellung zum Markenkern und sie wird konsequent gelebt. Auf der Basis von Überzeugung und Motivation, aber auch mit Hilfe von klaren Regeln. Das ist ein Erfolgsmodell und wir Grüne können es nur empfehlen!
16.12.16
Pressemitteilung
Infrastrukturprojekte sind Aufgaben für mehrere Jahre. Lange hat es dabei einen Sanierungsstau gegeben. Das haben wir als Küstenkoalition angepackt. Uns ist dabei gerade der Umweltverbund wichtig. Dazu zählen die S21 und der Ausbau der Schienenstrecke Kiel – Lübeck. Dafür haben wir die Planungen vorangebracht, denn ohne Gleisbau gibt’s weiter Stress und Stau.
16.12.16
Pressemitteilung
Liebe CDU, wiederholen Sie nicht die Fehler der Vergangenheit, wir sind längst auf dem Weg zu einer offenen, toleranten Gesellschaft. Ebnen Sie dafür den Weg. Ebnen Sie nicht den Weg für Ausgrenzung und Gräbenkämpfe. Diese Menschen gehören zu unserem Land. Sie sind unser Land.
16.12.16
Pressemitteilung
Die vorliegende Studie sticht im Verhältnis zu bereits existierenden Parlamentsstudien in anderen Bundesländern qualitativ durch ein besonderes Merkmal hervor. Es geht nicht allein um formale Belastungsfaktoren wie etwa die Mitgliedschaft in der NSDAP, SA oder SS. Durch penible Recherchearbeit wird wesentlich tiefer geschürft.
15.12.16
Pressemitteilung
Unsere Landesregierung hat auf das Urteil des Schleswiger Oberverwaltungsgerichts reagiert und in einem umfassenden Prozess neue Kriterien entwickelt. Ziel ist es, eine verlässliche Regelung zu finden und dabei die Öffentlichkeit an den Plänen zu beteiligen.
15.12.16
Pressemitteilung
Artenschutzrecht ist kein Verhinderungsrecht, im Gegenteil: Herr Habeck machte eindrücklich deutlich, wie vorausschauend und planerisch qualitativ sein Ministerium bei rechtlichen Prüfungen vorgeht. Fachliche Expertise und Gründlichkeit sind entscheidende Kriterien, um rechtlichen Überprüfungen bei Straßenbauprojekten Stand zu halten. Wer das bezweifelt schießt ein Eigentor.
15.12.16
Pressemitteilung
Der aktuelle Bildungsfinanzbericht zeigt, dass die Schwerpunktsetzung dieser Landesregierung, in unsere Schulen zu investieren, genau richtig war. Der Bericht bezieht sich auf die Zahlen von 2013.
15.12.16
Pressemitteilung
Die Neue Richtervereinigung bestätigt unsere Auffassung, dass mit unserer Initiative, die Amtszeiten zu verlängern und die Wiederwahl abzuschaffen, die Unabhängigkeit der RichterInnen am Landesverfassungsgericht gestärkt wird.
15.12.16
Pressemitteilung
Die Digitalisierung hat Vor- und Nachteile. Es ist aber vor allem eine politische und gesellschaftliche Aufgabe von uns allen, Sie zu gestalten. Es geht darum, mathematischen Algorithmen nicht alles zu überlassen.