Fraktion SHMeine Meinung zu dem Gesetzentwurf verkleideten Rückholantrag der CDU möchte ich Ihnen nicht ersparen. Der Entwurf dient keineswegs der „Sicherung der Funktionsfähigkeit der Justizvollzugsanstalten“ - wie der Titel suggeriert. Die CDU will einzelne Punkte unserer Reform rückgängig machen, um damit nach ihrer Ansicht personelle Ressourcen freizumachen...
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13.10.16
Pressemitteilung
Wir wollen unsere Hochschulen für neue und nachhaltige Ideen öffnen. Dazu gehört auch unsere Forschungslandschaft weiter auszubauen. Mit Grünen, SPD und SSW können sich Studierende, Personal und Hochschulleitungen sicher sein, eine Stimme für ihre Anliegen weiterhin zu haben.
13.10.16
Pressemitteilung
Die FDP läuft der Zeit hinterher. Sie schlägt Dinge vor, die schon lange im Blick sind. Sie wiederholt einen Beschluss, den der Landtag bereits 2005 gefällt hat. Dabei geht die Landesregierung in Sachen Rechtsmedizin pragmatisch und lösungsorientiert zu Werke.
13.10.16
Pressemitteilung
Der umfangreiche Bericht des Sozialministeriums zeigt, wie viele Bürgerinnen und Bürger sich in den unterschiedlichsten Bereichen ehrenamtlich engagieren. Und das ist wirklich klasse! Ich möchte all diesen Menschen ganz herzlich danken! Es ist immer wieder beeindruckend, wie vielfältig das Ehrenamt ist.
12.10.16
Pressemitteilung
Der Vorwurf von Bundesverkehrsminister Dobrindt, wir würden die Planungen für die schleswig-holsteinischen Verkehrsgroßprojekte verschlafen, ist reiner Theaterdonner und eine verkappte Wahlkampfhilfe.
12.10.16
Pressemitteilung
Eine breite Kultur des Teilens, des kooperativen Arbeitens - auch das ist ein Potenzial.
12.10.16
Pressemitteilung
Ich freue mich, dass wir heute endlich dieses Gesetz verabschieden, das wir so lange verhandelt und an dem wir bis in dieser Woche gefeilt haben.
12.10.16
Pressemitteilung
Wir Grüne wünschen uns auch, dass das Thema Ehrenamt in einem Wohlfahrtsgesetz eine größere Rolle spielt. Wir alle loben das Ehrenamt und das ist auch richtig.
12.10.16
Pressemitteilung
Es wäre angemessen und ein Zeichen von Gerechtigkeit, wenn die Herren Nonnenmacher und Co. zur Rechenschaft gezogen würden.
12.10.16
Pressemitteilung
Ich stelle fest, dass die Lohngerechtigkeit in Schleswig-Holstein zugenommen hat und dass sich die Unternehmen zur gerechterer Bezahlung, fairen Produkten und zu mehr Klima- und Umweltschutz auf den Weg gemacht haben.