Die Lage in Syrien ist unerträglich, genauso wie in den Lagern vor den Außengrenzen der EU, wo die Flüchtenden auf Schutz und ein warmes Dach über dem Kopf warten. Da bin ich dankbar, dass wir hier vor Ort etwas ganz Konkretes tun können und dass die Landesregierung so vieles anpackt.
Suche
Wir Grüne begrüßen die von Prof. Kipp vorgeschlagenen Bausteine für die Wissenschaftspolitik der kommenden Jahre. Alle Vorschläge haben unsere grundsätzliche Unterstützung.
Mit Anke Schwitzer verabschiedet sich eine engagierte Streiterin für die Belange der BeamtInnen in Schleswig-Holstein.
Die Planungen der A 7 und A 23 haben gezeigt, dass Schleswig-Holstein planen kann. Hingegen lässt der Bund die Länder bei der Finanzierung von Planungskosten im Regen stehen.
Das Thema Windenergieanlagen und deren Planung ist eine Angelegenheit, die die Bürgerinnen und Bürger und die Politik in Schleswig-Holstein beschäftigt. Nun liegt in dieser Sache ein Antrag der CDU Landtagsfraktion vor. Ein Blog-Beitrag von Robert Weitkamp, Praktikant der Fraktion
Die Tagesordnung zur Sitzung wird in der Regel zwei Wochen vor Beginn auf den Seiten des Landtages veröffentlicht.
Zehn Jahre sind vergangen, seit der „Brandbrief“ des Kollegiums der Rütli-Schule bundesweit für Schlagzeilen sorgte. Seitdem ist viel passiert und die Berliner Schule hat sich zu einer Vorzeigeschule entwickelt.
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP versuchen die Datenschutzrechte gegen die Pressefreiheit ausspielen. Diese Verkennung von Datenschutz und Beschuldigtenrechten ist hochproblematisch.
Wir Grüne fordern schon seit Jahrzehnten verbindliche Rechte auf Integration und Beteiligung aller an dem Mammutprojekt Integration. Soweit möchte die CDU aber nicht gehen.
Fraktion SH