Fraktion SHEs ist dringend erforderlich, dass zeitnah in die Planung einer zentralen Zwischenlagerung für hochradioaktiven Müll eingestiegen wird.
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15.07.16
Pressemitteilung
Endlich herrscht Klarheit über die Regionalisierungsmittel und die Infrastrukturkosten. 30 Millionen Euro pro Jahr mehr ist ein Pfund, mit dem man wuchern kann. Wir Grüne wollen insbesondere die Erfolge der Energiewende endlich auch auf den Verkehr übertragen.
13.07.16
Pressemitteilung
Das Recht zur Nutzung von Schusswaffen innerhalb der Justizvollzugsanstalten ist für manche Bedienstete ein hochemotionales Thema. Das ging aus den Anhörungen, in denen auch die Gewerkschaften sich umfangreich eingebracht haben, durchaus hervor.
12.07.16
Pressemitteilung
Schulen brauchen schnelles Internet, um anschlussfähig zu sein und moderne Lernformen wie auch digitale Informationsbeschaffung zu ermöglichen.
12.07.16
Pressemitteilung
Wir freuen uns mit den Familien im Hamburger Rand, dass die Tür zum Nachbarland ein Stück weiter aufgestoßen wurde. Ziel für uns Grüne bleibt eine gemeinsame Schulentwicklungsplanung mit Hamburg.
11.07.16
Pressemitteilung
Zu der Pressemitteilung des Abgeordneten Callsen anlässlich des heutigen Presseberichts in der SHZ über eine Veranstaltung der IHK Flensburg mit Prof. Siefer sagt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Andreas Tietze: Es erschließt sich nicht, wie die CDU auf diese Idee kommt.
11.07.16
Pressemitteilung
Mit der Transparenznovelle verwirklicht die Küstenkoalition ein weiteres Großprojekt aus dem Innen- und Rechtsbereich des Koalitionsvertrages. Dort haben wir uns verpflichtet, im Laufe der Legislaturperiode Transparenz und aktive Informationsfreiheit deutlich weiterzuentwickeln und uns Grünen war dies ein besonderes Anliegen.
07.07.16
Pressemitteilung
Diese rassistische Tat ist abscheulich. Der offensichtlich bekundete Hass auf Muslime wird durch RechtspopulistInnen und ihre menschenverachtenden Aussagen geschürt.
06.07.16
Pressemitteilung
Es bleibt dabei, dass die bisherigen Fallzahlen beim Wohnungseinbruch im Jahr 2016 im Verhältnis zu den Vorjahren rückläufig sind. Im Monat Mai gab es im Vergleich zu den Vorjahren die niedrigste Zahl an Einbrüchen seit fünf Jahren.
06.07.16
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf macht deutlich: Energiewende bedeutet mehr als nur Stromwende. Die Einbeziehung des Wärmemarktes und die vorgesehene Sektorenkopplung sind vielmehr unverzichtbar für eine ganzheitliche Energiewende.