Fraktion SHDer Bundesverkehrsminister will von der Maut nicht lassen, nun sind die Freizeitboote dran. Wie schon bei Schiene und Straße hat der Bund jahrelang seine Wasserstraßen vernachlässigt, Schleusen und Wehre wurden nicht instand gesetzt.
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30.06.16
Pressemitteilung
Gemeinsam mit den Kommunen werden wir den Sanierungsstau bei unseren Krankenhäusern abbauen. Das hälftige Finanzierungsmodell zwischen Kommunen und dem Land hat sich bewährt.
29.06.16
Blogbeitrag
Was wird sich in unserer Gesellschaft verändern wird wenn viele Menschen neu zu uns kommen? Was wird der gemeinsame Nenner unserer Gesellschaft sein, was wird unsere Identität ausmachen?
29.06.16
Pressemitteilung
Die vorübergehende Schließung der Geburtshilfe-Station in Niebüll ist ein Schuss vor den Bug von Bundesgesundheitsminister Gröhe. Die Geburtshilfe musste vorerst geschlossen werden, weil es vor Ort nicht genügend Hebammen gibt.
29.06.16
Pressemitteilung
Wir Grüne begrüßen diese sachgerechte Entscheidung der zuständigen Disziplinarbehörde ausdrücklich. Der Ausgang des Disziplinarverfahrens bleibt abzuwarten. Bis dahin gilt auch im Disziplinarverfahren das Prinzip der 'Unschuldsvermutung'.
29.06.16
Pressemitteilung
Mit seinem Versuch, Klimaschutzmaßnahmen zur energetischen Sanierung von Kitas und Schulen über den kommunalen Investitionsfonds ins Lächerliche zu ziehen, beweist CDU-Landeschef Ingbert Liebing,
29.06.16
Pressemitteilung
Mit dem Ländermonitor der Bertelsmann Stiftung wird nun auch von unabhängiger Stelle bestätigt, dass es bei uns im Land neben dem Kita-Ausbau auch bei der Qualität vorangeht.
24.06.16
Pressemitteilung
Die Bundesregierung liegt falsch, wenn sie sich durch eine Enthaltung der Verantwortung für die anstehende europäische Entscheidung entzieht und diese allein der Kommission überlässt.
24.06.16
Pressemitteilung
An einer Agrarwende führt kein Weg vorbei. In den heutigen Beratungen haben wir dieses Thema deshalb ganz bewusst in den Mittelpunkt gestellt, denn gutes Essen meint nicht nur eine ausgewogene und gesunde Ernährung, es ist auch unmittelbar mit vielen unterschiedlichen Bereichen verzahnt.