Fraktion SHWenn diese Prüfung positiv ausfällt, freuen wir uns mit allen Menschen mit Behinderung und sprechen uns für eine Zustimmung aus. Falls die Prüfung nicht positiv ausfällt, bleibt es bei unserer Ablehnung.
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29.11.16
Pressemitteilung
29.11.16
Pressemitteilung
Ich begrüße die Gesprächsbereitschaft der VG WORT über die Umsetzung des Rahmenvertrages; aus unserer Sicht führt aber nichts an einer grundsätzlichen Veränderung des Vertrages selbst vorbei.
29.11.16
Pressemitteilung
Die Ergebnisse sind enttäuschend. Knapp ein Viertel der ViertklässlerInnen sind nicht fit für Mathe an der weiterführenden Schule, aber auch in der „Spitzengruppe“ befinden sich im internationalen Vergleich sehr wenige Kinder.
25.11.16
Pressemitteilung
Es ist ein gutes Zeichen, wenn Menschen gegen diesen Rechtspopulismus lautstark aufstehen und sich ihm friedlich entgegenstellen.
24.11.16
Pressemitteilung
Die Koalitionsfraktionen haben zu ihren politischen Schwerpunkten weitere Änderungen am Haushaltsentwurf 2017 verabredet.
24.11.16
Pressemitteilung
Für uns Grüne ist Gewaltschutz ein Menschenrecht. Deshalb haben wir mit unseren BündnispartnerInnen die Kürzungen bei Frauenhäusern und Beratungseinrichtungen zurückgenommen.
23.11.16
Pressemitteilung
Die Justizministerin hat heute erneut dargelegt : Einen Anstieg der Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten in Schleswig-Holstein gibt es nicht. Eine Kausalität zwischen Gewalttaten und der Einführung des neuen Strafvollzugsgesetzes ist weder erkennbar noch plausibel.
23.11.16
Pressemitteilung
Durch das Angebot an die ImkerInnen, ihre Sommerhonige auf Gehalt von Pyrrolizidinalkaloide (PA) untersuchen zu lassen, hat die Landesregierung den ImkerInnen eine wertvolle Hilfestellung gegeben.
23.11.16
Pressemitteilung
Integration kann nur gelingen, wenn wir den zu uns kommenden Menschen eine langfristige Perspektive gemeinsam mit ihrer Familie ermöglichen.
18.11.16
Pressemitteilung
Kinder haben eigene Rechte. Das hat die UN-Kinderrechtskonvention ganz klar heraus gestellt. Kinderrechte gehören ins Grundgesetz. Das ist unsere feste Überzeugung.