Fraktion SHGegen nicht funktionierende Märkte kann kein Staat gegen ansubventionieren. Die Position der Grünen AgrarministerInnen zeigt die Richtung, in die wir gehen müssen - Menge runter!
Suche
22.02.16
Pressemitteilung
Ob man den Müll gewollt hat oder nicht, spielt keine Rolle mehr. Das Problem ist da und wir müssen jetzt den Dreck aufräumen. Es ist gut, dass es vorangeht.
22.02.16
Pressemitteilung
Die Einführung von Schulassistenzen ist als zusätzliche Unterstützung der Schulen bei der Inklusion gedacht. Es ist kein Automatismus, dass Schulassistenzen zur Senkung der individuellen Schulbegleitung führen, so wie das derzeit im Kreis Ostholstein beobachtet wird.
19.02.16
Pressemitteilung
Der Investitionsstau für die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein ist riesig: Wir schieben einen Investitionsstau von 554 Millionen Euro wie eine Bugwelle vor uns her. Unser Ziel ist diesen Investitionsstau Schritt für Schritt abzubauen.
19.02.16
Pressemitteilung
Wir beraten heute über das Ergebnis der Beratungen zur Hochschulkommission der Landesregierung mit den Hochschulen. Das Ergebnis ist das ambitionierteste Hochschulstärkungsprogramm in der Geschichte des Landes.
19.02.16
Pressemitteilung
Es ist eine Zeit des Neuanfangs für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH). Ende 2014 konnte die bauliche Sanierung beginnen. Dadurch wird das Krankenhaus effizienter und die medizinische Versorgung besser.
18.02.16
Pressemitteilung
Ich danke der Landesregierung für den Bericht. Er ist eine sinnvolle und notwendige Ergänzung zum Bericht über Pflanzenschutzmittelrückständen in Gewässern, den wir ja vor vier Monaten im Landtag diskutiert haben.
18.02.16
Pressemitteilung
Einer der wenigen Verdienste der Großen Koalition von 2005 bis 2009 war die Annäherung von breiten Teilen des Parlamentes in der Schulpolitik und ein – im Bundesvergleich – wirklich modernes Schulgesetz. Über Jahre hinweg wurde leidenschaftlich eigentlich nur über die Schulstruktur gestritten. Heute herrscht in der Schulpolitik ein anderes Klima: Tauwetter!
18.02.16
Pressemitteilung
Wir Grünen stehen den Body-Cams kritisch, aber durchaus nicht ablehnend gegenüber. Ich halte es aber eher mit den Worten meines geschätzten Kollegen Dr. Tietze: „Erst grübeln, dann dübeln!“
18.02.16
Pressemitteilung
Brauchen wir Bibliotheken? Ja, denn Bibliotheken bewahren unser kulturelles Erbe. Denken Sie an den Brand der Anna-Amalia-Bibliothek in Weimar, der einen immensen, teils nicht wieder gut zu machenden, Schaden angerichtet hat.