Wir unterstützen alle Maßnahmen, die den Zusammenhalt unserer Gesellschaft fördern und den Schutz der Einsatzkräfte tatsächlich erhöhen.
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Eine Schule in Neukölln kurz vor dem Kollaps: Vor zehn Jahren sorgte ein „Brandbrief“ des Kollegiums der Rütli-Schule für bundesweite Schlagzeilen. Seitdem ist sehr viel passiert und die Berliner Schule hat sich zu einer Vorzeigeschule durch viel Engagement und Kompetenz entwickelt. Die Schulleiterin der Rütli-Schule, Cordula Heckmann, stellte an diesem plietsch-Abend vor, wie ihr und Ihren KollegInnen der Umbruch gelang.
Nichts Neues – das ist die Zusammenfassung der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA). Ein großer Teil der Fragen, die heute gestellt wurden, war schon in den Sitzungen des Sozialausschusses geklärt worden. Warum sie heute noch einmal gestellt werden mussten, weiß nur die Opposition.
Für uns Grüne ist ein hoher Schutz von Umwelt und VerbraucherInnen kein Handelshemmnis. Dieser Schutz muss das Ziel und nicht die Zielscheibe einer guten Handelspolitik sein.
Rückblickend hatte ich in allen Stationen meines Referendariats eine schöne und spannende Zeit, doch die Wahlstation hat mich persönlich am stärksten geprägt. Ich habe mich von der Energie und dem Engagement anstecken lassen und möchte künftig grüne Politik mitgestalten.
Nie hat eine Landesregierung besser über die HSH Nordbank informiert als diese. Über den Forderungsverzicht wurde der Beteiligungsausschuss mehrmals unterrichtet.
Wir werden an diesem breit verankerten Wahlangebot nichts ändern. Die Schulen brauchen Ruhe. Es macht keinen Sinn, permanent die Pferde zu wechseln.
Die Anhörung im Ausschuss hat zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass es das mangelnde Blütenangebot in einer zunehmend industrialisierten Agrarlandschaft ist, was die Bienen zum Jakobskreuzkraut treibt.
Die Bundesregierung verspielt die Chance auf ein gutes Miteinander und macht die Herausforderung der Integration unnötig größer. Wir fordern Unterstützung für die Länder und Kommunen bei der Integration.
Die bisher vollzogenen Fusionen von Gemeinden zeigen: Die Verbundenheit mit dem Ort bleibt. Heimat definiert sich über mehr als die kommunale Verwaltung. Die Kritik der CDU geht an der Realität vorbei.
Fraktion SH