Fraktion SHJeder Mensch soll unabhängig von der eigenen sexuellen Identität und Sexualität gleichberechtigt leben können. Deshalb wollen wir auf Bundesebene und im Land Beratungsangebote für queere Menschen ausbauen und die Diskriminierung von Trans- und Intersexuellen beenden.
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17.08.17
Pressemitteilung
Unser Ziel bleibt eine Bürgerversicherung. Wichtig ist ein gutes und gerechtes Gesundheitswesen für alle.
09.08.17
Termin
Ist die Digitalisierung demokratisch? Wie wird sich unser digitales Leben entwickeln? Kann diese Entwicklung von Politik und BürgerInnen (mit-) gestaltet und gesteuert werden oder liegt alle Macht bei großen multinationalen Internetkonzernen? iese Fragen wollen wir mit unseren GastreferentInnen des Abends und gemeinsam mit dem Publikum im schönen Ambiente des Literaturhauses im Alten Botanischen Garten erörtern.
09.08.17
Pressemitteilung
Der Bund muss sich endlich ernsthaft in die Bewältigung der Altschulden einbringen. Sie sind ein gesamtstaatliches Problem und brauchen daher auch eine gemeinsame Lösung.
28.07.17
Pressemitteilung
Mit unseren KoalitionspartnerInnen haben wir vereinbart, dass Schleswig-Holstein ein Modellprojekt zur kontrollierten Cannabisabgabe prüfen und nach Möglichkeit umsetzen wird.
28.07.17
Pressemitteilung
Ich begrüße den Schritt des Innenministeriums, Asylsuchenden den Wohnortwechsel für die Aufnahme von Studium, Ausbildung oder Beruf zu ermöglichen.
27.07.17
Pressemitteilung
Das Lob gebührt den Kommunen, die erhebliche Anstrengungen unternommen haben, um die Betreuungsquote zu steigern.
25.07.17
Pressemitteilung
Der Gesetzentwurf der Landesregierung setzt an den richtigen Punkten an. Für die Betroffenen ist es wichtig, schnellstmöglich Planungssicherheit zu bekommen, dafür sorgt der vorgelegte Entwurf.
24.07.17
Pressemitteilung
Mit der Benennung von Klaus Buß und Harald Rentsch belegt Innenminister Grote, dass ihm sehr an einem unabhängigen, aber ebenso sachkundigen Blick von außen bei der Aufklärung und Bewertung der 'SoKo-Rocker'-Vorgänge gelegen ist.
21.07.17
Pressemitteilung
Es ist nicht hinzunehmen, wenn missliebige, unsachliche, ja selbst menschenverachtende politische Meinungsäußerungen, Veranstaltungen und Versammlungen von politischen GegnerInnen mit gewalttätigen Störungen oder mit Sachbeschädigungen verhindert oder gestört werden. So weit sind wir uns hier im Hause wohl alle einig.