Fraktion SHVor der Therapie kommt die Diagnose. Und vor der Abstimmung kommt die Analyse des Sachverhaltes. Was ist der Sachverhalt? Wir stellen fest, dass der Wissenschaftliche Dienst die Verfassungskonformität von Regierungsschreiben nicht bestätigt hat.
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22.03.17
Pressemitteilung
wenn uns dieses Gesetz auch weniger bringt, als ich mir erhofft hätte, ist es doch ohne jede Frage wieder ein Fortschritt für die Transparenz. Es bringt klare Verbesserungen gegenüber der bisherigen Rechtslage, nach der es bekanntlich keinerlei Veröffentlichungspflichten bezüglich der Einkünfte gegen hat.
22.03.17
Pressemitteilung
Wie wichtig der Erhalt der Schwimmstätten ist, haben gerade noch einmal die Badeunfall-Zahlen verdeutlicht, die die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V. (DLRG) Ende letzter Woche vorgestellt hat. Vor diesem Hintergrund ist es besonders wichtig, dass es bereits in den Grundschulen Schwimmunterricht gibt.
22.03.17
Pressemitteilung
Die Vorgänge um die Schließung des Standortes Husum des Windenergieunternehmens Senvion machen fassungslos. Die negative Auswirkung der Globalisierung ist der Ausverkauf eines traditionellen Windanlagenherstellers – droht der Windkraftbranche das gleiche Schicksal wie der Solarbranche?
22.03.17
Pressemitteilung
Wie kann es sein, dass Superreichen Schulden erlassen werden und Otto NormalbürgerIn für die Milliardenlasten der HSH Nordbank aufkommen muss? Das ist die Frage, die sich viele Bürgerinnen und Bürger zu Recht stellen.
21.03.17
Pressemitteilung
Wir Grüne wünschen uns, dass die dänische Regierung in Kopenhagen sich an der Region Süddänemark ein Beispiel nimmt.
21.03.17
Pressemitteilung
Neben der Fortsetzung bestehender Projekte wollen wir Grüne in den kommenden Jahren gemeinsam neue Projekte im Grenzland entwickeln. Wir Grüne wollen beispielsweise unseren grenzüberschreitenden Hochschulcampus in Flensburg durch ein deutsch-dänisches Forschungszentrum zu Erneuerbaren Energien schaffen.
20.03.17
Pressemitteilung
Wir Grüne begrüßen die Initiative, die Gebäude des Landes flächendeckend mit offenem WLAN auszustatten.Offenes WLAN in allen Regionen des Landes gehört zur Grundversorgung dazu.
20.03.17
Pressemitteilung
Schleswig-Holstein ist in der Hospiz- und Palliativversorgung einen großen Schritt vorangekommen. Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass das bisherige Angebot weiter ausgebaut und in die Fläche getragen wird. Mit dem Start der Geschäftsstelle in Kiel ist der erste große Schritt getan.
16.03.17
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass für unser Bundesland jetzt im Demenzplan konkrete Handlungsschritte festgelegt worden sind.