Fraktion SHNur gemeinsam mit öffentlichem Druck können wir dafür sorgen, dass ein blindes ‚weiter so‘ bei der Zulassung von Herbiziden verhindert wird.
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07.02.17
Pressemitteilung
07.02.17
Pressemitteilung
Sowohl die SPD in der Bundesregierung, als auch die SPD-LandesministerInnen stehen im Bremserhäuschen, wenn es um die gerechte und sozial verträgliche Verteilung der Mittel in der Agrarpolitik geht. Wir Grüne sind schon längst weiter.
07.02.17
Pressemitteilung
Die Vorfälle im Friesenhof haben deutlich gemacht: Kinder und Jugendliche müssen vor solchen Einrichtungen geschützt werden. Pädagogische Konzepte, die auf Druck und Zwang begründet sind, lehnen wir ab. Das, was wir über die Vorkommnisse im Friesenhof gehört haben, ist unfassbar und darf sich nie wiederholen.
06.02.17
Pressemitteilung
Wir haben die Polizei umstrukturiert, die Kooperation mit unseren Nachbarländern intensiviert und private Sicherungsmaßnahmen gefördert. Diese Maßnahmen zeigen jetzt Wirkung. So geht nachhaltige Sicherheitspolitik.
03.02.17
Termin
Soziale Sicherheit ist für uns ein Kernbestandteil eines zukunftsfähigen Europas. Ohne soziale Sicherheit kann es langfristig keinen Zusammenhalt und keinen sozialen Frieden in Europa geben.
03.02.17
Pressemitteilung
Die EU Kommission kann nicht politisch motivierte Initiativen zu Minderheitenrechten ohne Begründung ablehnen. Minderheitenrechte sind Teil der allgemeinen Menschenrechte. Für uns Grüne ist Minderheitenpolitik eines der zentralen Themen in der EU.
02.02.17
Pressemitteilung
Die CDU wirbt mit „verlässlicher Bildungspolitik“, aber bei ihrem Schlingerkurs wird einem schon vom Zusehen schlecht: 2005 musste es unbedingt G8 sein, 2011 dann die Wahlfreiheit an Gymnasien und nun plötzlich ist man wieder für G9.
02.02.17
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern sich in der Anhörung ergebene Punkte in einen Änderungsantrag aufnehmen konnten. In der Ausweitung der Anhörung ergaben sich einige Punkte, die uns Grünen sehr am Herzen liegen.
02.02.17
Pressemitteilung
Dieser Gesetzentwurf geht völlig an der Realität der Menschen im Land vorbei. Mit dem Flüchtlingspakt, der Flüchtlingskonferenz und den Kommunalvereinbarungen hat das Land längst die Ärmel hochgekrempelt und losgelegt.
31.01.17
Pressemitteilung
Waldkindergärten sind ein wichtiger Baustein der Umweltbildung. Die Kinder sind jeden Tag draußen unterwegs, egal ob es regnet, schneit oder die Sonne vom Himmel scheint.