Fraktion SHRede im Landtag - Der kulturelle Reichtum und die Sprachenvielfalt, die wir in Schleswig-Holstein dank der hier lebenden Minderheiten haben, ist eine Besonderheit und prägt unser Land. Diese zu pflegen, zu erhalten und weiterentwickeln, eint uns hier im Haus. Die Sprachenvielfalt ist eine Bereicherung für alle, die hier leben, aber auch eine besondere Verpflichtung.
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17.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen, dass es mehr Plätze in den Frauenhäusern gibt, damit Frauen nicht abgewiesen werden und in ihre gewalttäigen Partnerschaften zurückkehren müssen. Mit dem Sonderprogramm Sanierung von Frauenhäusern in Höhe von drei Millionen Euro, so wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ist ein erster Schritt gegangen, um den Mangel an Schutzräumen für Frauen zu beheben.
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Kultusministerkonferenz (KMK) sagt auch, dass der Schlüssel für den Bildungserfolg in einem möglichst frühen Erkennen der Potentiale und in einer individuellen Förderung liegt. Dies trifft auf alle Schüler*innen zu, natürlich auch auf die leistungsstarken und potentiell sehr leistungsfähigen Schüler*innen. Inhaltlich steht es genau so auch in unserem Jamaika-Koalitionsvertrag. Wir sind hier also bildungspolitisch voll auf der Höhe der Zeit.
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir brauchen eine handlungsfähige EU. Wir Grüne wollen die EU stärken und sie so aufstellen, dass sie Antworten auf gesellschaftliche Herausforderungen gemeinsam entwickeln und Lösungen umsetzen kann. Dazu gehört auch ein auskömmlich finanzierter EU-Haushalt. Populistische Debatten über Kürzungen des EU-Haushalts lehnen wir Grüne ab. Sie wären ein falsches Signal und eine massive Schwächung Europas.
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Facebook ist ein gutes Beispiel dafür, dass man Konzerne nicht die Entscheidung darüber überlassen darf, was gelöscht wird und was nicht. Während historische Kriegsfotos aus dem Vietnamkrieg oder künstlerische Performances aufgrund von nackten Menschen in Rekordzeit gelöscht werden, bleibt diffamierende Hetze monatelang ohne Konsequenz online. Die Balance zwischen Übereifer an der Einen und Wegschauen an der anderen Stelle kann keine Antwort sein. Facebook und Co. sind überfordert, das Netzdg hat darauf keine ausreichende Antwort.
16.11.17
Pressemitteilung
Mit unserem Antrag zur Schaffung eines Studiengangs für Bauingenieur*innenwesen an der FH Kiel reagieren wir auf einen Bedarf. Einen Bedarf, den wir auf allen Ebenen wahrnehmen können. Die kommunalen Vorhaben verzögern sich, weil zu viele Planer*innen lieber Landesprojekte realisieren. Die Ursachen sind vielfältig, aber eines ist offensichtlich: Es fehlt an Ingenieur*innen! Genau auf diese Herausforderungen soll der Studiengang an der Fachhochschule Kiel zugeschnitten sein.
16.11.17
Pressemitteilung
Wir nehmen den SPD-Vorstoß vor allem zum Weihnachtsgeld überrascht zur Kenntnis und bleiben bei unserem Schwerpunkt, neben der Haushaltskonsolidierung vor allem den Bildungsbereich zu stärken und unsere Infrastruktur zu sanieren. Wir sind gespannt, an welcher Stelle die SPD Abstriche machen wird, um ihre Wünsche gegenzufinanzieren.
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Menschen mit geistiger Behinderung oder kognitiven Einschränkungen sind häufig von unserer Sprache überfordert. Vor allem davon, wie Politiker*innen reden oder was Verwaltung formuliert. „Behördensprech“ ist für sehr viele Menschen ein zu kompliziertes Kauderwelsch, nicht nur für Menschen mit Behinderung. Aus diesem Grund haben wir in der letzten Wahlperiode die UN-Behindertenrechtskonvention beim Wort genommen. Die Unterlagen zur Landtagswahl 2017 wurden in leichter Sprache zur Verfügung gestellt.
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir begrüßen, dass dieser Mittelstandsbeirat bereits einberufen wurde und seine Arbeit aufgenommen hat. Es ist klar definiert, dass die Zusammenstellung diese Beirates Aufgabe des Ministeriums ist. Es ist klar, dass es zu Beginn dieses Prozesses zunächst um Sondierungen gehen kann. ‚Der Mittelstand‘, liebe Kolleg*innen, das sind nun einmal die Unternehmer*innen und Arbeitgeber*innen. Es versteht sich von selbst, dass Gewerkschaften und ihre Institutionen auch von Expert*innen unserer Wirtschaft in Arbeitsmarkt- und anderen Fragen getragen werden.
16.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Das beste Umsteigen ist das, was man nicht braucht, weil der Zug eben nicht am Hauptbahnhof endet, sondern zum Zielort weiterfährt. Vor diesem Hintergrund kann jeder, wie die SPD, eine durchgehende Linie auf die Landkarte malen und als Verbesserung verkaufen. Die besten Linien herauszufinden, meine Damen und Herren, bedarf eines netzweiten Vergleichs verschiedener Varianten.