Fraktion SHRede im Landtag - Der Präsident der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft wurde in der Presse am Montag folgendermaßen zitiert: „Glyphosat wird viel zu oft und zu umfangreich versprüht. In Europa ließe sich der Einsatz vermutlich um die Hälfte reduzieren.“ Eine Erkenntnis, die leider etwas spät kommt. Glyphosat ist ein Problem, aber Glyphosat ist bei weitem nicht der einzige problematische Wirkstoff. Wahrscheinlich auch nicht der problematischste, was die Human- und Umwelttoxizität angeht.
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16.11.17
Blogbeitrag
Am Mittwoch beschäftigen wir uns gleich mit zwei drängenden Themen: Zum einen mit den völlig überlaufenen Notfallambulanzen und der Frage, wie diese entlastet werden können. Zum anderen werden wir uns mit der Problematik von Mikroplastik auseinandersetzen und über die Reglementierung auf Europäischer Ebene beraten. Wir haben lange dafür gekämpft – jetzt ist es soweit: Am Freitag beraten wir über ein Sofortprogramm zur Sanierung von Frauenhäusern. Diese und noch viele andere spannende Themen werden uns in den nächsten Tagen beschäftigen.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen ein System, das allen Schüler*innen von den Inseln und Halligen gleiche Bedingungen für den Schulbesuch bietet. Da sind wir uns mit dem SSW einig. Wir vertrauen der Landesregierung, dass sie mit dem Kreis Nordfriesland und den Ämtern und Gemeinden einen Vertrag verhandelt, der dies leistet.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der deutsche Hospiz- und Palliativverband hält 50 Betten für eine Million Einwohner*innen für angemessen – das wären landesweit dann knapp 150 Betten. Davon sind wir weit entfernt. Für uns Grüne steht fest, dass wir die Hospizplätze weiter ausbauen wollen.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - 24 Stunden am Tag, sieben Tage in der Woche sind die Mitarbeiter*innen in den Notfallambulanzen für die Patient*innen da. Im Moment werden allerdings die Notfallambulanzen selbst zum Notfall. Deshalb wollen wir Portalpraxen gesetzlich absichern.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat ihren Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 vorgelegt. Sie spricht klare Wort und sie über Kritik. Das ist gut so. Sie will aber ebenso Brücken bauen zwischen Menschen und Behörden. Wir Grüne unterstützen die unverzichtbare Arbeit der Bürgerbeauftragten sehr gerne.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Forderung, dass sich das Land in der Diskussion um die regulatorischen Rahmenbedingungen für die Energiewende auf Bundesebene zugunsten zukunftsfähiger, erneuerbarer und effizienter Technologien einbringt, steht in unserem Antrag nicht ohne Grund an erster Stelle. Wenn der energie- und klimapolitische Rahmen in die falsche Richtung zeigt, wird die flächendeckende Umsetzung der Energiewende in allen Sektoren ein Krampf.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Nach langem Hinhalten soll nun der derzeitige Interimschef des Bundesverkehrsministeriums Christian Schmidt (CSU) die neue Schiffssicherheitsverordnung durchdrücken. Den bayerischen Bundesverkehrsministern fehlt der Blick für die Traditionsschifffahrt vollständig.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Mikroplastik findet sich in vielen Hygiene- und Kosmetikprodukten. In der Zahnpasta, im Peeling, im Duschgel, der Sonnencreme oder im Lippenstift. Es gelangt dadurch in Gewässer und damit in die Nahrungskette. Es handelt sich zwar nicht um die Hauptquelle der Mikroplastikbelastung, aber ihre Vermeidung erscheint relativ einfach und daher halten wir es für geboten, dies auch schnellstmöglich umzusetzen. Mikropartikel aus Kunststoff sind verzichtbar, beziehungsweise ersetzbar.
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Im Bereich Verkehr müssen wir, was Planungen betrifft, an die Erfolge der Planungfeststellung im Energiebereich anknüpfen. Aus diesem Grund macht es Sinn parallel vorzugehen und ein Amt für Planfeststellung Verkehr zu gründen. Wir haben schließlich viel vor. Neben den bekannten Straßenausbauplänen gibt es noch viel bei Radschnellverbindungen und Schienen zu tun.