Fraktion SHRede im Landtag - Die Gründe für Obdachlosigkeit sind vielschichtig, genauso wie die Menschen, die darin hineinfallen. Die Rückkehr in ein normales Leben mit festem Wohnsitz ist extrem schwer. Alleine ist dieser Weg kaum zu bewältigen. Halten wir fest, dass nicht nur eine ausreichende Versorgung, sondern auch Solidarität und vor allem Respekt nötig sind, um Menschen ohne festen Wohnsitz den Weg zurück ins normale Leben zu ermöglichen.
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15.11.17
Pressemitteilung
15.11.17
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Für das Vertrauen in eine gerechte Gesellschaft ist Steuergerechtigkeit essentiell. Alle Menschen und Unternehmen müssen nach ihren Verhältnissen angemessen zum Gemeinwohl beitragen. Andersherum riskieren wir unsere Demokratie, wenn wir nicht den Eindruck vermitteln und immer weniger Leute glauben können, dass es fair zugeht.
14.11.17
Pressemitteilung
Der Wettbewerb um die Autozüge hat in den letzten Jahren nur zu Chaos und Verschlimmerung auf der Strecke von Niebüll nach Westerland geführt. Sie ist der einzige Zugang zu der Insel und muss daher in einer Art „Lex-Sylt“ im Eisenbahnbundesgesetz unter staatliche Daseinsvorsorge gestellt werden.
14.11.17
Pressemitteilung
Regionalisierte Steuerschätzung: Den Spielraum für Investitionen in Bildung und Schuldenabbau nutzen
Die neuen Zahlen aus der regionalisierten Steuerschätzung geben uns für einen Moment Luft zum Atmen. Dies liegt an der guten konjunkturellen Entwicklung. Wir wollen den Spielraum für Investitionen in Bildung und Schuldenabbau nutzen. In guten Zeiten muss man für Schlechte vorsorgen.
10.11.17
Termin
Weitere Information finden Sie hier: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/plenum/tagesordnung_seite/
10.11.17
Termin
Die Tagesordnung finden Sie hier: http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl19/plenum/tagesordnung_seite/
09.11.17
Pressemitteilung
Kein Mensch soll wegen seiner ethnischen Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion, seiner Behinderung oder seiner sexuellen Orientierung diskriminiert werden. Trotzdem sind diese Vorfälle für viele Menschen alltäglich. Sie werden von der Antidiskriminierungsstelle kostenfrei beraten und erhalten fachliche und emotionale Unterstützung.
08.11.17
Pressemitteilung
Innenminister Grote und Staatsekretär Geerdts haben im Ausschuss überzeugend dargelegt, warum ein personeller Neuanfang an der Polizeispitze des Landes sinnvoll und erforderlich ist. Es geht um eine neue Führungskultur und in diesem Zusammenhang um ein neues Verständnis von kritischer Selbstreflektion polizeilichen Handelns im Sinne einer besseren Fehlerkultur. Wir unterstützen den Kurs des Innenministers.
08.11.17
Termin
Frauen- und Gleichstellungspolitik gehört zum Grünen Markenkern. Wir setzen uns mit Herzblut für die Belange von Frauen und Mädchen ein – auch in Schleswig-Holstein. Wir treten ein für Equal Pay und Pariteé. Wir kämpfen gegen Gewalt und Sexismus und für Selbstbestimmung. Wir laden Sie und Euch ein zum „Jour fixe Frauenpolitik in Schleswig-Holstein“.
06.11.17
Pressemitteilung
Viele der notwendigen Gesetzesänderungen fallen in die Zuständigkeit des Bundes und müssen daher dringend auf den Tisch der aktuellen Sondierungsverhandlungen. Es geht um nicht weniger als die Steuergerechtigkeit und die Glaubwürdigkeit in staatliche Institutionen!