Fraktion SHDie Kritik der GEW können wir nachvollziehen. Auch uns haben die Rhetorik und Schlussfolgerungen der Ministerin überrascht. Immerhin haben die bildungspolitischen Maßnahmen der letzten Jahre dazu geführt, dass sich Schleswig-Holsteins Schüler*innen verbessert haben.
Suche
31.01.18
Pressemitteilung
30.01.18
Pressemitteilung
Die Zwischenlager an den AKW Standorten haben noch eine Genehmigung für gut 25 Jahre. Brunsbüttel selbst hat durch ein Gerichtsurteil auch diese Genehmigung verloren. Die Zeit drängt also. Zwischenlager dürfen aber auf keinen Fall zu schleichenden Endlagern werden.
30.01.18
Pressemitteilung
Die Nachschiebeliste zum ersten Jamaika-Haushalt des Landes zeigt einmal mehr den Gestaltungswillen dieser Koalition. Unsere Finanzministerin Monika Heinold nutzt die Spielräume des Haushaltsüberschusses 2017, um in mehreren Bereichen noch etwas draufzulegen.
29.01.18
Pressemitteilung
Von 2006 bis 2015 stieg der Anteil der Schüler*innen, die trotz eines eher bildungsfernen Elternhauses solide Kompetenzen in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften erwerben, von 25 Prozent auf 32,3 Prozent. Aber dieses Ergebnis ist gleichzeitig ein Auftrag. Wir sind zwar besser geworden, aber lange noch nicht gut genug.
26.01.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Ausbreitung erfolgt zwar von Wildschwein zu Wildschwein, aber die gefährlichste Infektion kann durch Tiertransporte, touristische Reisen, Futtermittelimporte aus den betroffen Gebieten oder tierische Produkte erfolgen. Es ist deshalb gut, dass auch der Bund hier langsam aus dem Quark kommt und die Hygienevorschriften für Transporte verschärfen will.
26.01.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Es geht Ihnen gar nicht wirklich um Verbesserungen für die Patient*innen. Sie wollen Ängste schüren und einen Spalt in unsere Gesellschaft treiben. Das wollen wir nicht. Wir werden Ihren Antrag ablehnen.
25.01.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Das Ziel des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ist, „Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.“ Wir Grüne können uns mit dieser Zielsetzung zu 100 Prozent identifizieren. Es gibt noch viel zu tun, packen wir es an.
25.01.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Der Europaausschuss wird in Vorbereitung auf die Bundesratsbehandlung eine Anhörung zu der Wirkung des CETA Abkommens auf Schleswig-Holstein durchführen. Wir bedanken uns bei vielen engagierten Menschen für eine faire Handelspolitik einsetzen. Unser Kampf geht weiter.
25.01.18
Pressemitteilung
Der Gesundheitsschutz muss für Besucher*innen und Beschäftigte von Shisha mehr in den Blick genommen werden. Ablüftungssysteme müssen voll funktionsfähig sein, über die Infektionsgefahr, die beim gemeinsamen Gebrauch von Shishas besteht, muss gesprochen werden und der Kinder- und Jugendschutz muss berücksichtigt und eingehalten werden.
25.01.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Uns eint hingegen das gemeinsame Ziel, dass es möglich sein muss, Ärzt*innen nicht dafür zu bestrafen und, dass Frauen sachliche Informationen zu bekommen.