Fraktion SHDass die Wasserschäden im Klinikum Eutin seit Jahren bekannt waren und Sana trotz bereitstehender Mittel vom Land nichts unternommen hat, ist ein Skandal. Jetzt müssen sich schleunigst alle Beteiligten an einen Tisch setzen und gemeinsam eine belastbare Lösung finden.
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11.01.18
Pressemitteilung
Es ist gut, dass sich diese Regierung mit den Kommunen einigt und sie in ihrer Arbeit unterstützt. Die Kommunen und ihre Aufgabenerfüllung stellen einen zentralen Punkt im Alltag der Bürger*innen dar. Sie dabei zu stärken, kommt allen zu Gute. Uns Grünen ist dabei insbesondere die Unterstützung der Kleinsten ein Anliegen, denn sie ist eine wichtige Grundlage für mehr Gerechtigkeit in unserer Gesellschaft. Bildungsgerechtigkeit beginnt in der Kita.
11.01.18
Pressemitteilung
Desinfektion von Transportfahrzeugen, Warnschilder an Autobahnparkplätzen, Umzäunung von Parkplätzen – all dies sind Maßnahmen, wo der Bund gefordert wäre. Auch hier leider beim Bundeslandwirtschaftsminister Fehlanzeige. Wir Parlamentarier*innen nehmen das Thema sehr ernst und werden es im Landtag aufrufen. Das von unserem Landwirtschaftsminister für morgen anberaumte Treffen zur Afrikanischen Schweinepest begrüße ich sehr.
10.01.18
Pressemitteilung
Die IG Metall thematisiert im Rahmen der Warnstreiks mit Arbeitszeitthemen ein zentrales Zukunftsthema für gute Arbeit. Der Warnstreik hat deshalb weit über die Tarifverhandlungen hinaus eine erhebliche Bedeutung. Beschäftigte müssen unabhängig vom Arbeitsplatz die Möglichkeit haben, angepasst an ihre Lebenssituation mehr oder weniger arbeiten zu können.