Rede im Landtag - Der 23. Juni 2016 war ein trauriger Tag für ganz Europa: 52 Prozent der Brit*innen stimmten für Austrittsverhandlungen aus der EU. Ein Jahr später, am 19. Juni 2017, begannen die Austrittsverhandlungen und am 29. März 2019 – in einem halben Jahr – soll der Brexit vollzogen sein. Großbritannien ist tief gespalten. Inzwischen wollen 59 Prozent der Brit*innen in der EU bleiben. Gerade junge und urbane Brit*innen stehen zur Europäischen Union.

Rede im Landtag - Das Erstellen eines Haushaltes ist immer auch eine Frage von Verantwortung. Wir im Parlament entscheiden über die Verwendung der Steuergelder, die uns die Bevölkerung mit mehr oder weniger Begeisterung anvertraut hat. Wir sind dafür verantwortlich, die Haushalte so aufzustellen, dass die Gelder zum Nutzen aller ausgegeben werden.

Wir haben aber nicht nur die Verantwortung für diejenigen, die das Geld erwirtschaftet haben – also für die jetzige Generation – sondern auch für diejenigen, die später in unserem Land leben werden: unsere Kinder und Enkelkinder.

Rede im Landtag - Eine tolle Idee wurde da 2007 in San Francisco geboren: Die Stadt war während einer Designmesse  – wahrscheinlich wie immer – komplett ausgebucht und plietsche Student*innen kamen auf die Idee, ihre Privaträume für eine kurze Zeit zu vermieten. Soweit, so gut. Das machte Schule und die Möglichkeit, über das Internet unkomplizierte, günstige Übernachtungen zu buchen, wurde von Reisenden aus aller Welt rasant schnell angenommen. Ein neues Lebensgefühl belebt seit dem zum Beispiel die spießige Städtereise – mit Pauschalangebot inklusive Stadtführung.

Rede im Landtag - Der Europäische Gerichtshof hat in seinem Urteil zu neuen Mutagenese-Verfahren am 25. Juli 2018 festgestellt, dass durch neue Verfahren entstandene Organismen, beispielsweise durch CRISPR/Cas, als gentechnisch veränderte Organismen (GVO) anzusehen sind. Damit unterliegen sie den Verpflichtungen der GVO-Richtlinie. Begründet wird dies mit durch den Einsatz dieser neuen Verfahren verbundenen Risiken, die sich als vergleichbar mit den bei der Erzeugung und Verbreitung von gentechnisch veränderten Organismen im Wege der Transgenese auftretenden Risiken erweisen könnten.