Fraktion SHRede im Landtag - Internet gehört heute, gemessen an der Bedeutung, die es für soziale, kulturelle und wirtschaftliche Teilhabe hat, zur Daseinsvorsorge. Wenn es aber zur Daseinsvorsorge gehört, dann kann es nicht sein, dass es schwerwiegende Versorgungsunterschiede gibt. Denn dann hätten wir, wenn man so will, eine digitale Klassengesellschaft.
Suche
21.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Sehr geehrte AfD: Sie argumentieren Rückwärtsgewandt. Ihr Antrag löst keine Probleme der Zukunft. Ihrem Populismus, sich bei den Feuerwehren einzuschmeicheln, geht die Luft aus, bevor er überhaupt anfängt. Und ich füge hinzu: Es beweist wieder einmal, dass unsere Industrie sich an Umweltvorschriften anpasst und echte Lösungen findet. Wir brauchen technologischen Fortschritt und keine Ausnahmen für veraltete Technik.
21.02.18
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Haushaltspolitik ist Gesellschaftspolitik. Es geht darum im Großen und Kleinen festzulegen in welche Richtung sich Schleswig-Holstein entwickeln soll. Unser Anspruch ist Haushaltspolitik nicht ausschließlich mit dem Taschenrechner zu machen, sondern um unser Land ökologischer, weltoffener und gerechter zu machen.
20.02.18
Pressemitteilung
Es ist gut, dass das Bildungsministerium diese umfangreiche Befragung durchgeführt hat. Sie ist eine ehrliche Bestandsaufnahme und zeigt, wo es gut läuft und wo Handlungsbedarf besteht. Wir werden die Ergebnisse der Umfrage in der Jamaika-Koalition besprechen und Möglichkeiten finden, die Lehrkräfte bei ihrer anspruchsvollen Arbeit zu unterstützen.
16.02.18
Pressemitteilung
Was wir jetzt brauchen sind zielgerichtete Instrumentarien, die neben einer flächendeckenden Bauleitplanung und einer detaillierten Bestandsaufnahme die Innenstadtverdichtungen mit Aufstockung und sozialer Bindung ermöglichen. Außerdem möchten wir eine Debatte um eine Reform des Wohngeldes und wie vor allem Förderprogramme zielgerichteter eingesetzt werden können.
15.02.18
Pressemitteilung
Eltern sollen ausreichend Zeit haben, um mit ihrer Familie zusammen zu sein und problemlos ihrer Berufstätigkeit nachgehen zu können. Für die Kinder wollen wir sicherstellen, dass sie eine sorgenfreie Zeit in der Kita verbringen können.
15.02.18
Pressemitteilung
Die Stiftung Naturschutz leistet in Schleswig-Holstein seit nunmehr 40 Jahren wichtige und ausgezeichnete Arbeit. Gäbe es die Stiftung nicht schon seit 40 Jahren, man müsste sie erfinden. Ihr Wirken ist angesichts des massiven Artensterbens und der immer intensiveren Landnutzung wichtiger denn je. Denn die Arbeit der Stiftung ist von existentieller Bedeutung für das Land Schleswig-Holstein und alle Menschen, die hier leben.
14.02.18
Pressemitteilung
Ich freue mich über die deutliche Verringerung der Einbruchsrate. Sie zeigt, dass das Konzept der vergangenen Küstenkoalition wirkt und die Fortsetzung des Konzeptes in der Jamaika-Koalition unbedingt richtig ist.
13.02.18
Pressemitteilung
Der Familiennachzug ist eine der wichtigsten integrationspolitischen Maßnahmen. So viel Einsicht würde ich mir auch von den Koalitionären in Berlin wünschen. Durch den Antrag zeigen wir, was verantwortungsvolle und humane Politik ist.
13.02.18
Pressemitteilung
Ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr wäre ein echter Meilenstein für saubere Städte und mehr Lebensqualität. Die Menschen und die Natur würden gleichermaßen profitieren. Die Diesel-Gate-Affäre hat einmal mehr gezeigt, dass die Bundesregierung bei der Verkehrswende endlich auf’s Gaspedal treten muss.