Es ist gut, dass mit dem heutigen dritten Entwurf des Landesentwicklungsplanes Windenergie wieder Bewegung in den festgefahrenen Ausbau der erneuerbaren Energien kommt. Mit diesem Plan hat sich die weit überwiegende Zahl der bisher im Plan befindlichen Flächen bestätigt. Auf all diesen Flächen kann über ein Ausnahmegenehmigungsverfahren weitergeplant und gebaut werden. Wir erwarten von der Landesregierung, dass Genehmigungen weiterhin so zügig wie möglich erteilt werden.

Die letzte Plenartagung des Jahres ist vorüber und nun stehen die Feiertage und damit auch fast das neue Jahr vor der Tür. Die Anstrengungen der letzten Wochen haben sich aber gelohnt. Den Auftakt der Dezember-Plenartagung hat unser Haushaltsentwurf 2020 gemacht und der kann sich mit vielen Grünen Punkten sehen lassen.

Die Einigung ist zwar besser als der erste Entwurf des Klimapaketes, bleibt aber auch nur ein sehr kleiner Schritt auf dem Weg zu einer Energiewende, die den Herausforderungen des Klimawandels begegnen kann. Wichtig aber ist, dass es nun endlich losgeht.

Rede im Landtag - In Schleswig-Holstein spielt nach aktuellem Kenntnisstand „Original Play“ bisher keine Rolle. Dennoch hat das Sozialministerium Vorkehrungen getroffen. Das ist gut so. Das Landesjugendamt hat die Heimaufsichten der Kreise, alle Einrichtungen, Fachkräfte und Fachverbände informiert und gewarnt. Wenn in einem konkreten Fall „Original Play“ einer Einrichtung angeboten werden sollte, kann diese es gut informiert ablehnen.