Fraktion SHJetzt geht die inhaltliche Arbeit los. Das im Koalitionsvertrag verankerte „Zukunftslabor“ hat seine Forschungsarbeit gestartet. In der Auftaktveranstaltung am 2. Mai gab es eine gründliche Analyse der Auswirkungen von Demografie und Digitalisierung auf die Sozialsysteme. Der Handlungsbedarf ist riesig - das ist heute noch einmal sehr deutlich geworden.
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02.05.19
Pressemitteilung
In Schleswig-Holstein leben etwa 8.000 Menschen ohne eigenes Zuhause und ohne ein eigenes Dach über dem Kopf – Tendenz steigend. Für uns Grüne steht fest: Am besten ist es, wenn Menschen erst gar nicht obdachlos werden. Obdachlose und wohnungslose Menschen haben dieselben Rechte, denselben Anspruch auf Respekt und menschenwürdige Behandlung wie alle anderen.
02.05.19
Pressemitteilung
Die linksextremistische Szene stagniert, der Verfassungsschutz zählt weniger Neonazis. Das sind erst einmal gute Nachrichten. Ob letzteres tatsächlich der Fall ist oder die Szene momentan unterm Radar bleibt, sei erst einmal dahingestellt. Nach wie vor bleibt die Neonaziszene für Schleswig-Holstein sicherheitsrelevant. Gerade soziale Netzwerke sollten weiter aufmerksam beobachtet werden. Dort entladen sich Hass und Hetze und befördern Radikalisierung. Neue Rechte suchen Anschluss.
30.04.19
Pressemitteilung
Die Grünen unterstützen den Aufruf der Gewerkschaften im Norden, an einer der vielen Veranstaltungen zum 1. Mai teilzunehmen. Das Motto zum diesjährigen Tag der Arbeit, „Europa. Jetzt aber richtig!“ soll verdeutlichen, dass wir eine gemeinsame, solidarische Politik europaweit brauchen, um gute Arbeit mit fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen durchzusetzen – das sehen wir genauso!
29.04.19
Pressemitteilung
Gute Arbeitsbedingungen sind wichtig für eine gute Patienten*innenversorgung. Neun von zehn Ärzt*innen fühlen sich überlastet – so kann es nicht weitergehen! Die Ökonomisierung des Gesundheitswesens erweist sich als verhängnisvoller Irrtum. Wir Grüne schließen uns der Forderung nach ethischen statt ökonomischen Grundwerten im Gesundheitswesen an.
26.04.19
Pressemitteilung
Herzlichen Glückwunsch! Vater ist gut vernetzt und ein verlässlicher und sehr geschätzter Gesprächspartner. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und wünsche ihm immer eine ordentliche Handbreit Wasser unterm Kiel
26.04.19
Pressemitteilung
Der Pakt ist ein gutes Signal für die Frauen in Schleswig-Holstein. Land und Kommunen setzen gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen.
26.04.19
Pressemitteilung
Die Diskussion über die Übernahme der Sana-Klinik und über die Sanierung der Klinik in Eutin geht weiter. Vor etwa einem Jahr behauptete der Sana-Konzern im Sozialausschuss, dass ein Neubau zwingend erforderlich sei. Heute wurde dann ein Plan für die Sanierung vorgestellt. Dieses Verhalten lässt viele Fragen offen.
25.04.19
Pressemitteilung
Den klaren Botschaften des Bundesverbandes Windenergie kann ich weitgehend folgen. Onshore-Windenergie ist die entscheidende Quelle erneuerbarer Energien in Schleswig-Holstein, um die Energieziele Schleswig-Holsteins und die Energiewende fristgerecht und kosteneffizient umsetzen zu können.
25.04.19
Pressemitteilung
Es ist gut, dass die bundesweite Suche nach einem Endlager für Atommüll, wie im Standortauswahlgesetz vorgesehen, transparent und unter breiter Beteiligung der Bevölkerung erfolgt. Nur so kann in dieser seit fast fünfzig Jahren verschobenen Frage des Atommülls eine befriedigende Lösung gefunden werden.