Rassismus spaltet unsere Gesellschaft und benachteiligt diejenigen, die ihn erleben. Wir Grüne wollen das Problem konkret benennen und etwas dagegen tun. Ich freue mich, dass so viele Menschen die Chance genutzt haben, um gemeinsam zu überlegen, wie wir dem Rassismus in unserer Gesellschaft etwas entgegensetzen können.
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Gegen Rassismus zu kämpfen und diejenigen zu Wort kommen lassen, die täglich am eigenen Leib die Auswirkungen von Rassismus erfahren, ist eine meiner wichtigsten Aufgaben. Meine Perspektiven und Überzeugungen zum Thema Rassismus durfte ich in den letzten Monaten auf vielen verschiedenen Konferenzen vorstellen, zu denen ich als Rednerin eingeladen war.
Das Semesterticket ist mit einem langen Vorlauf, ausführlich und partizipativ mit allen Beteiligten besprochen worden. In Befragungen haben sich die Studierenden mehrheitlich für die Einführung ausgesprochen und auch wir stehen zu unseren landespolitischen Zusagen, auch wenn eine Minderheit sich erst zu einem späteren Zeitpunkt anschließen sollte. Die formale Kritik, die nun mehrfach in Studierendenparlamenten geäußert wurde, ist für uns nicht nachvollziehbar.
Das Mosaik setzt sich weiter zusammen. Viele der von den beiden Ermittlern R. und H. dargestellten Abläufe im sogenannten „Subway-Verfahren“ decken sich mit dem, was sich mir bereits aus dem Aktenstudium erschlossen hat. Ich bin vor diesem Hintergrund den beiden Kriminalbeamten sehr dankbar dafür, dass sie über Jahre den Mut und die Courage aufgebracht haben, auch gegen erhebliche Widerstände Ungereimtheiten und Unregelmäßigkeiten bei Ermittlungen im Landeskriminalamt zu benennen und damit aufzudecken.
Es ist gut, dass sich nun in Berlin endlich eine Lösung abzeichnet. Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold hat dazu mit ihrem Kompromissvorschlag maßgeblich beigetragen. Das vorgeschlagene Modell hat einen starken Gerechtigkeitsfaktor, weil es sich im Gegensatz zur bisherigen Grundsteuer an der Realität orientiert.
Ich finde es klasse, dass sich die Schüler*innen für ihre Zukunft einsetzen. Das ist gelebte politische Bildung. Sie greifen ja nicht aus Spaß zum drastischen Mittel des Streiks, sondern weil sie damit sagen wollen, dass es höchste Zeit ist zu handeln. Denn der Weltklimarat hat uns klar gemacht, dass wir nur noch zwölf Jahre haben, um etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen.
Uns Grünen ist wichtig, dass das fächerübergreifende Lernen verpflichtend gestärkt wird. Es freut uns, dass dies auch beim Fachtag gefordert wurde. Von Wirtschaft und Wissenschaft hören wir, dass diese Kompetenz immer wichtiger wird und die Schulen dort teilweise noch Nachholbedarf haben.
Wir Grüne haben uns immer dafür stark gemacht, Artenschutz und Weidetierhaltung nicht gegeneinander auszuspielen. Herdenschutzmaßnahmen und Wolfsmanagement sollen die Weidetierhalter*innen unterstützen. Wo dies nicht ausreicht und einen Wolf nicht dauerhaft von Menschen und Nutz- und Haustieren abhält, ist eine Ausnahmegenehmigung für die Tötung des Wolfes nach Naturschutzrecht möglich.
Wir Grüne unterstützen die Forderungen des Europarats. EU, Bund und Bundesländer können und müssen sich für den Schutz von Regional- und Minderheitensprachen einsetzen. Regional- und Minderheitensprachen machen unser Land bunt und lebenswert.
Fraktion SH