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Rede im Landtag - Die aktuelle Debatte um Rassismus in Deutschland kann man nicht begreifen, wenn man nicht um die kolonialen Verbrechen Deutschlands weiß. Die Debatte um antischwarzen Rassismus ist so oberflächlich, weil wir so wenig Allgemeinwissen darüber haben. Eine Debatte um Kolonialismus kann man nur führen, wenn benannt wird, wer unter diesen unmenschlichen Verbrechen gelitten hat und bis heute die Auswirkungen dessen spürt – Schwarze Menschen.
Pünktlich mit dem guten Sommerwetter kann sich unser Alltag langsam etwas normalisieren. Auch die Landtagsarbeit wechselt langsam vom Krisenmodus in die alltägliche, politische Arbeit. Diese Woche starten wir in unsere dreitägige Juni-Plenartagung und bei aller gefühlten Normalität dreht sich auch dieses Mal der Großteil um die Corona-Pandemie und ihre Folgen
Rede im Landtag - Wir haben vorbeugend Mittel für Co-Finanzierung bereits bereit gestellt. Eingebettet in eine umfassende Strategie könnte den Tierhalter*innen eine verlässliche Perspektive geboten werden. Der jüngste Bericht des deutschen Ethikrates unterstreicht den Handlungsbedarf erneut.
Rede im Landtag - Es heißt immer „Frauen sind mitgemeint“, man solle sich mitgemeint fühlen. Es geht bei Diskriminierung aber nicht um Gefühle, sondern um Realitäten.
An jedem Unternehmen, dem wir das Überleben sichern, hängen Arbeitsplätze. Mit jedem Unternehmen, das weiterhin wirtschaften kann, sichern wir Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit. Die Unternehmen im Land haben in dieser Krise gesehen, dass sie sich auf Jamaika verlassen können.
Rede im Landtag - seit Jahren wiederholen die waldpolitischen Sprecher*innen aller demokratischen Parteien das Mantra: Wir wollen Wald auf 12 Prozent der Landesfläche. Seit Jahren wird dieses Ziel mal mehr mal weniger verfehlt. Und dies auch in Zeiten, in denen die Waldbau-Förderung höher war als heute.
Rede im Landtag -Es wird nicht reichen, die Stärkung der beruflichen Bildung in Reden zu postulieren. Wir erwarten, dass Sie dies auch in Ihren Konzepten festhalten. Und noch viel wichtiger, dass Sie diese auch umsetzen.