Rede im Landtag - Reisen, wann, wohin, mit wem, wie lange und zu welchem Zweck ist grundrechtlich geschützt. Stichwort: Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG.
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Rede im Landtag - Ein entscheidender Schlüssel auf dem Weg aus der Krise ist der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien.
Rede im Landtag - Jetzt ist die Chance da, endlich ein System zur Marktregulierung bei uns und EU-weit umzusetzen, Das wäre auch in vergangenen Marktkrisen schon sehr wirksam gewesen und hätte Verwerfungen in der Agrarstruktur und auf den Betrieben verhindert.
Rede im Landtag - Jamaika geht neue Wege und es ist kein einfaches Bündnis. Aber wenn etwas nicht auf Anhieb ins laufen kommt, dann müssen wir den Kurs korrigieren und nicht zurück in den Hafen steuern und aufgeben.
Rede im Landtag -Wir Grüne bekennen uns ausdrücklich zum Erhalt und zur Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Rede im Landtag - Insbesondere bei Transporten in Drittländer erleben wir immer wieder, dass Tiere unnötigem Leid ausgesetzt sind.
Wir haben es nun in der Hand, mit der anstehenden europäischen und nationalen Ausgestaltung der neuen GAP-Förderperiode die wertvolle Arbeit der Bäuer*innen im Land für Umwelt, Artenvielfalt und Tiergerechtigkeit wirksam zu unterstützen.
Mehr Personal, ein besseres Einkommen, attraktive und flexible Arbeitsstrukturen – all das müssen wir auf den Weg bringen. Keine Partei darf sich dabei wegducken. Und wer sich in ein paar Monaten an seine eigenen Forderungen nicht mehr erinnern kann, den werden wir daran erinnern.
Rede im Landtag - Wir entscheiden heute über einen Nachtragshaushalt, der lange nicht das letzte Wort sein wird. Aber er zeigt einen handlungsfähigen Staat und eine krisenfeste Gesellschaft. Das gibt Zuversicht, aber es ist kein Anlass zur Leichtsinnigkeit.
Das nachdenkliche und traurige Gedenken auf die Zeit vor dem 8.Mai ist genauso wichtig wie das freudige Gedenken daran, dass dieser Tag der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten ein Ende setzte.
Fraktion SH