Fraktion SHSeit mehr als zwei Jahrzehnten macht Uli Hase vor, was Inklusion bedeutet. Er lebt „Empowerment“ vor und kämpft mit seinem Team und dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen unermüdlich für eine inklusive Gesellschaft. Gleiche Rechte für alle Menschen, Teilhabe und Mitwirkung sind die Leitplanken seiner Arbeit. Für unsere Fraktion ist er ein wichtiger Berater.
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01.04.20
Pressemitteilung
Die aktuelle Situation stellt uns alle vor riesige Herausforderungen. Diejenigen, denen plötzlich ihre Existenzgrundlage wegbricht, benötigen schnelle und unbürokratische Hilfe. Deshalb schlagen wir Grüne vor, einen „Härtefallfonds Soziale Notlagen“ in Höhe von fünf Millionen Euro für Schleswig-Holstein aufzulegen.
01.04.20
Pressemitteilung
Kein Geld der Welt kann die wichtige Arbeit der Pflegekräfte in dieser Krise aufwiegen, aber wir dürfen es eben auch nicht nur bei warmen Worten belassen. Deswegen sprechen wir uns als Fraktion für einen Pflegebonus in Höhe von 1.500 Euro pro Person aus.
27.03.20
Pressemitteilung
Diese Entscheidung war überfällig und das nicht nur wegen der anstehenden Strafzahlungen. Wir brauchen wirksame Regelungen zum Schutz des Grundwassers. Zu lange dauert schon das Gezerre mit einer Blockadehaltung des Bauernverbandes. Mit der nicht ausreichenden Reform 2017 ging für die Umwelt aber besonders auch für die Betriebe wieder wertvolle Zeit für die dringend erforderliche Anpassung verloren.
27.03.20
Pressemitteilung
Wir sind erleichtert, dass in den Kindertageseinrichtungen Kurzarbeit verhindert werden soll. Für unsere Erzieher*innen ist das ein wichtiges Signal. Wir begrüßen es, dass trotz der Verschiebung der Kita-Reform die finanzielle Entlastung der Eltern durch einen Beitragsdeckel wie geplant umgesetzt werden soll. Gemeinsam mit der Erstattung der Elternbeiträge für zwei Monate ist das eine große Hilfe.
26.03.20
Pressemitteilung
Mit der heutigen Entscheidung zur Finanzierung der 55 akkuelektrischen Triebwagen wurden die Signale für die Emissionsfreiheit auf der Schiene auf grün gestellt. Ab Ende 2022 wird begonnen, die heute noch auf den Netzen Nord und Ost fahrenden Dieseltriebwagen nach und nach durch neuartige elektrische Triebwagen zu ersetzen.
26.03.20
Pressemitteilung
Wenn die Corona-Krise überwunden ist, müssen wir uns deutlich ernsthafter als vorher Gedanken machen, wie der Bildungsföderalismus als Verantwortungsgemeinschaft, auch mit dem Bund, gelebt wird. Jede Krise bietet die Chance zum Neubeginn. Die Länder müssen sie nutzen. Wir brauchen einen Bildungsstaatsvertrag, der insgesamt bundesweit einheitlichere Regeln als derzeit vorsieht.
25.03.20
Pressemitteilung
25 Jahren Schengen bedeutet inzwischen für eine ganze Generation, sich in Europa ohne Grenzformalitäten frei bewegen zu können. Das hat unser Leben besser gemacht: Frei reisen, frei handeln, sich frei bewegen gehört zu den großen Stärken des gemeinsamen Europas. Das ist ein hohes Gut, was vielen selbstverständlich scheint.
25.03.20
Pressemitteilung
Ich halte den Vorstoß der Bildungsministerin für sinnvoll. Wichtig ist, dass es gelingt, bundesweit eine gegenseitige Anerkennung der Abschlüsse zu erreichen. Dazu laufen die Gespräche zwischen den Ländern. Die Kultusministerkonferenz kann jetzt zeigen, dass auch im Föderalismus einvernehmliche Entscheidungen möglich sind.
24.03.20
Pressemitteilung
Viele Menschen helfen derzeit, unsere Kinder zu betreuen. In Kitas, Schulen, in der Tagespflege und viele Kinder bleiben Zuhause. Für diesen Einsatz bedanken wir uns schon jetzt. Die Corona-Pandemie ist für alle Beteiligten eine große Herausforderung. Es ist gut, dass Eltern in dieser Situation unter die Arme gegriffen wird, und sie von den Elternbeiträgen befreit werden. Dabei wollen wir die Kommunen nicht allein lassen.