Rede im Landtag - Wir Grüne stehen für ein solidarisches Gesundheitswesen. Wir stehen für eine gute Behandlung, mehr Gesundheitsförderung und bessere Prävention. Die Patient*innen stehen für uns im Mittelpunkt.
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Rede im Landtag - Natürlich gibt es bei einem so großen Paket auch etwas zu meckern. Insgesamt ziehe ich aber eine durchaus positive Bilanz.
Rede im Landtag - Familien brauchen eine Politik, die sie als ganzes System in den Blick nimmt. Nur dann können wir sie vor den Auswirkungen von Armut, Corona und Gewalt schützen.
Rede im Landtag - Denn natürlich sind Unionsbürger*innen, die hier in Deutschland leben, Nicht-Deutsche. Ich schlage vor, wir vertiefen das Thema im Innen- und Rechtsausschuss. In unserem aktuellen grünen Bundestagswahlprogramm ist auf jeden Fall die Forderung erneut aufgenommen, dass alle, die dauerhaft ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, ein kommunales Wahlrecht erhalten sollen.
Rede im Landtag - Der Boden ist das wichtigste Kapital für die landwirtschaftlichen Betriebe im Land. Ihnen kommt damit eine besondere Verantwortung zu. Eine bodenschonende Bewirtschaftung, eine vielfältige Fruchtfolge sowie ein reduzierter Dünge- und Pestizideinsatz wirken sich positiv auf den Bodenzustand aus. Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Landesregierung die Weiterentwicklung der guten fachlichen Praxis in ihr Programm aufgenommen hat.
Rede im Landtag - Nach dem bahnbrechenden Urteil des Bundesverfassungsgerichtes und den darauffolgenden, hektischen Aktivitäten, die das in Berlin ausgelöst hat, freue ich mich, dass wir hier im Land nicht nur über Ziele reden. Wichtig ist, dass die Maßnahmen zu den Zielen passen, sonst gibt es Klimaschutz nur auf dem Papier.
Rede im Landtag - Digitale Teilhabe ist für gesellschaftliche Teilhabe unerlässlich, deshalb ist der Ausbau von Breitband im Land so wichtig. Wir müssen den Zugang zum Internet als ein digitales Grundrecht verankern. Der Breitbandausbau ist zugleich eine der wichtigsten Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Schleswig- Holstein.
Rede im Landtag - Zum Vorgehen der Regierung in Belarus kann und darf regionale Politik rund um die Ostsee nicht schweigen. Besonders die für Gewalttaten Verantwortlichen müssen von der Europäischen Union aber auch von der Weltgemeinschaft insgesamt angemessen sanktioniert werden.
Rede im Landtag - Dazu haben wir die Radstrategie mit angeschoben und auf der Bundesebene setzen sich unsere Abgeordneten für neue Regeln ein. Wir müssen grundsätzlich den Verkehrsraum neu aufteilen: mehr Platz für Menschen anstatt für Autos. Es muss Chef*innensache sein.
Rede im Landtag - Ich bin nicht in der Lage zu sagen, wie und wann ein kollektives Gedenken und auch ein kollektives Überwinden, Versöhnen und Wiederausbrechen angemessen ist. Wir sind aber auch nicht in der Position, das zu entscheiden. Denn die gesellschaftliche Debatte darum läuft ja bereits und mit diesem gemeinsamen Antrag zeigt der Landtag deutlich, dass wir uns an ihr beteiligen wollen.
Fraktion SH