Fraktion SHDie Anhörung heute hat deutlich gemacht, dass wir eine Nutzung der Schwimmsportstätten für die Schwimmausbildung dringend ermöglichen müssen, damit keine Generation an Nicht-Schwimmern heranwächst.
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11.03.21
Pressemitteilung
11.03.21
Pressemitteilung
Die Atomkatastrophe von Fukushima vor zehn Jahren war eine weitere Zäsur für die Anwendung dieser Hochrisikotechnologie. Sie hat zur Fortsetzung des Atomausstiegs geführt, der von uns Grünen in der Bundesregierung bereits über zehn Jahre zuvor eingeleitet worden ist.
10.03.21
Pressemitteilung
Mit dem neuen Digitalisierungsprogramm setzt die Landesregierung die richtigen Schwerpunkte, in denen die digitale Entwicklung in Schleswig-Holstein besonders vorangetrieben werden soll: digitales Lernen und Arbeiten, ländliche Räume, Nachhaltigkeit und innovative Verwaltung.
09.03.21
Pressemitteilung
Zwar ist es gut, dass die Praxis des Kükentötens nun bald ein absehbares Ende findet. Dennoch ist die Freude über diesen Beschluss nicht ungetrübt.
09.03.21
Pressemitteilung
„Luca“ und andere Apps, die die Kontaktnachverfolgung erleichtern, sind eine große Chance für Kultur, Gastronomie, Handel. Eine derartige App kann nicht nur die Arbeit der Gesundheitsämter deutlich erleichtern, sondern auch Bürokratie und Zettelwirtschaft für Bürger*innen und Unternehmen erheblich verringern.
08.03.21
Pressemitteilung
Wir freuen uns, dass der Bundesrat dem Antrag des Landes Niedersachsen für eine Tierwohlabgabe zugestimmt hat. Der Antrag geht in die richtige Richtung. Wir müssen unsere Tierhalter*innen darin unterstützen, den notwendigen Wandel hin zu einer tiergerechten und von Verbraucher*innen akzeptierten Haltung von Nutztieren zu vollziehen.
05.03.21
Pressemitteilung
Der von der Bundesregierung angepriesene Systemwechsel in der Gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen Union (GAP) ist nicht erkennbar. Vielmehr wird die bekannte Politik des Stillstands der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner fortgeführt. Es braucht nun endlich mutige Schritte für eine zukunftsfähige Ausgestaltung der nationalen Strategiepläne zur GAP.
05.03.21
Pressemitteilung
Die angekündigte Öffnung des Einzelhandels ab dem 8. März ist ein wichtiger Schritt für das Land. Das begrüße ich ausdrücklich. Es liegt jetzt auch an uns Bürger*innen, die Hygienekonzepte verantwortungsvoll mit Leben zu füllen und damit die aktuellen Öffnungen nicht zu gefährden.
05.03.21
Pressemitteilung
All diese Maßnahmen geben Hoffnung. Und da kann ich erwartungsvolle Blicke auf die Osterferien gut nachvollziehen. Wie das Osterfest aussehen wird und ob ein Osterurlaub möglich ist, hängt aber nicht von der Hoffnung ab, sondern vom Infektionsgeschehen Ende März.
04.03.21
Pressemitteilung
Es ist typisch für Bundesverkehrsminister Scheuer, erst ein Programm „Elektrische Güterbahnen“ groß anzukündigen und raus kommen bundesweit lediglich sechs kurze Anschlussgleise von Industriebetrieben und ganze zwei Strecken. Das reicht hinten und vorne nicht.