Fraktion SH
Diese Woche startet unsere September-Landtagssitzung mit der Beratung über den Landeshaushalt für 2022. Am Mittwochnachmittag werden wir auch über die Finanzierung von Frauenhäusern und –beratungsstellen diskutieren. Natürlich werden die aktuelle Corona-Entwicklung und die beschlossenen Lockerungen ein Thema sein, darüber werden wir am Donnerstag sprechen.
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21.09.21
Pressemitteilung
In der Corona-Pandemie mussten Kinder und Jugendliche auf Vieles verzichten, ihre Interessen wurden bei Entscheidungen der Bundesregierung häufig an die letzte Stelle gesetzt. Das trifft vor allem sozial benachteiligte Kinder am härtesten. Der Weltkindertag ist ein weiterer Anlass, Lehren aus der Corona-Zeit zu ziehen und zu diskutieren, wie Kinder stärker in den Mittelpunkt von Politik gerückt werden können.
21.09.21
Pressemitteilung
Das Fahrrad ist für viele Strecken das beste Verkehrsmittel. Es hält gesund, spart die Kosten für Parkplätze und verursacht keine Emissionen. Es ist ein zentraler Bestandteil der Mobilitätswende, ohne die die Klimarettung nicht gelingen kann. Nach dem Jobticket hat die Grüne Finanzministerin Monika Heinold mit dem Fahrradleasing erfreulicherweise ein weiteres Projekt in Richtung Mobilitätswende aufgesattelt. Es bleibt zu hoffen, dass die Tarifverhandlungen für die Angestellten diese positive Entwicklung fortsetzen
21.09.21
Pressemitteilung
Die These, dass wir nur wegen der Schuldenbremse wirksam auf die Krise reagieren konnten, ist nicht haltbar. Auch andere Länder ohne Schuldenbremse konnten wirksam reagieren. Zur Wirklichkeit gehört viel mehr, dass Deutschland mit Blick auf die Investitionspakete, etwa in den USA, kaum wettbewerbsfähig bleiben wird.
15.09.21
Pressemitteilung
Für die Zukunftsfähigkeit und die Attraktivität des Landes als Arbeitgeber ist es enorm wichtig, neue Wege zu gehen. Das Schaffen von Coworking-Angeboten ist ein richtiger Schritt auf diesem Pfad. Denn Coworking ist als Ergänzung zur Präsenzarbeit eine spannende Alternative.
15.09.21
Pressemitteilung
Die Elektrifizierung der Marschbahn wird von einer breiten Mehrheit gewollt, weil sie große Vorteile für den Klimaschutz bringt und sie sich mit dem Naturschutz vereinen lassen wird. Die Elektrifizierung wird zu 90% vom Bund finanziell gefördert und sie spart über Millionen Euro jährlich an Kosten ein. Strom statt Diesel lohnt sich.
15.09.21
Termin
Im Mai 2021 fiel der Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas. Eine zentrale Herausforderung wird die gemeinsame Umsetzung des Europäischen Green Deal sein: Durch Klimaschutz und Energiewende erfolgreich der Gesellschaft und der Wirtschaft eine Zukunft in Freiheit und Gerechtigkeit zu sichern.
10.09.21
Pressemitteilung
Mit der Vorlage dieses Gesetzes zeigen wir, wie klar die Jamaika-Regierung die Zukunftsgestaltung im Blick hat. Das Digitalisierungsministerium unter Grüner Führung hat mit dem Digitalisierungsgesetz einen der wichtigsten Gesetzgebungsprozesse der vergangenen Jahre für die Digitalisierung des Landes initiiert und regierungsseitig erfolgreich abgeschlossen.
10.09.21
Pressemitteilung
Die zentrale gute Nachricht der gestrigen Sondersitzung des Fehmarnbelt-Dialogforums betraf die Westküste Schleswig-Holsteins. Der Parlamentarische Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums unterstützt die Elektrifizierung der Marschbahn und stellte eine 90-prozentige Förderung in Aussicht.