Fraktion SHRede im Landtag - Bildung für nachhaltige Entwicklung ist wichtiger denn je. Der aktuelle Bericht des Weltklimarats hat uns wieder einmal drastisch aufgezeigt, wie wichtig nachhaltiges, ressourcenschonendes Handeln ist.
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27.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen die Marschbahn-Elektrifizierung mit allerhöchster Priorität vorantreiben. Es hat sich ausgedieselt.
27.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Vielen Dank für die Erläuterung des Verfassungsschutzberichts. Gestatten Sie mir, dass ich mir nur zwei Punkte herauspicke: Die Querdenker-Szene in SH und TKKG.
27.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Ich mache keinen Hehl daraus und sage es gleich vorweg: Das Anliegen der SPD hat unsere Sympathie. Die SPD hat sich das Baulandmobilisierungsgesetz im Bund nicht allein ausgedacht und in weiten Teilen findet dieses Gesetz auch Grüne Zustimmung.
27.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Wir wollen weiterhin wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich sein. Dafür brauchen wir den schnellen Ausbau der erneuerbaren Energien und deren Techniken und Infrastrukturen.
27.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Unser heutiges Thema ist nicht trivial, ganz im Gegenteil. Und eine gut gemeinte Lösung, die nicht genau passt, kann schnell zum Bumerang werden. Deshalb schlage ich Überweisung in den Sozialausschuss vor.
27.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Aus dem Auge aus dem Sinn: das war jahrzehntelang die gefährliche Strategie im Umgang mit den Munitionsaltlasten. Dass sich diese Strategie nun langsam ändert, ist auch dieser und der letzten Landesregierung in Schleswig-Holstein zu verdanken.
26.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - In § 5 Bundesverwaltungsverfahrensgesetzes ist genau festgeschrieben, wann eine um Amtshilfe ersuchte Behörde die Hilfe nicht leisten muss. Ein kurzer Blick in das Gesetz reicht völlig aus, um zu erkennen, dass die dort abschließend genannten fünf Gründe für eine Hilfeversagung im Falle des Ansinnens des AfD-Antrages eindeutig nicht vorliegen.
26.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Für eine gerechte Vermögensverteilung braucht es eine gerechte Vermögenssteuer. Eine gerechte Erbschaftsteuer. Eine gerechte Kapitalertragssteuer und vor allem: gerechte Löhne.
26.08.21
Pressemitteilung
Rede im Landtag - Die Kitas und die Tagespflegepersonen werden mit 20 Millionen Euro unterstützt, um sich in allen Bereichen Unterstützungsleistungen zu organisieren. Dieses Geld steht in der Höhe nicht strukturell zur Verfügung, auch wenn ich der Meinung bin, dass es auf jeden Fall auch strukturelle Verbesserungen bei der Personalausstattung braucht.