Fraktion SH
In Deutschland sollen bis Ende 2022 alle Atomkraftwerke vom Netz gehen. Dagegen regt sich von Seiten der Atomlobby zunehmend Widerstand, teils aus vorgeblichen Gründen des Klimaschutzes, teils aus Gründen der angeblich billigen Energieversorgung und Energiesicherheit. Aber auch einige europäische Länder wollen einen anderen Weg einschlagen und entweder neue Atomkraftwerke bauen oder neu in die Atomkraft einsteigen. Haben wir aus der Nutzung der Atomenergie und ihren Problemen und Katastrophen nichts gelernt? Wie ist die europäische Haltung und wie kommen wir endlich weg von der Nutzung dieses energiepolitischen Irrweges?
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23.08.21
Pressemitteilung
Die positive Nachricht aus der Anhörung: Wir können mit offenen Schulen auch im Winter planen. Insgesamt wurde deutlich, dass nach aktuellem Wissensstand eine Corona-Infektion für Kinder und Jugendliche nicht gefährlicher ist als andere Krankheiten und dass sich – früher oder später – alle Kinder infizieren werden, da kein Impfstoff für Kinder unter 12 Jahren zugelassen ist.
20.08.21
Pressemitteilung
Vor 75 Jahren waren in Schleswig-Holstein die Nachwirkungen des 2. Weltkries im ganzen Land zu spüren. Hunger, Armut und Zerstörung gehörten zum Alltag. Gleichzeitig gab es insbesondere in Schleswig-Holstein eine hohe Anzahl an Geflüchteten, die Schutz gesucht haben. 75 Jahre später sind wir froh in einem Land zu leben, welches seit 1946 friedlich und demokratisch regiert wird.
18.08.21
Pressemitteilung
Eine inklusive Gesellschaft funktioniert nur ohne Barrieren. Wir Grüne haben mit unserer Jamaika-Koalition einen „Fonds für Barrierefreiheit“ eingerichtet, der konkrete Projekte unterstützt.
17.08.21
Pressemitteilung
Als Jamaika-Koalition haben wir beschlossen, dass wir ein Landesaufnahmeprogramm für Afghan*innen auf den Weg bringen werden. Das ist ein wichtiges Zeichen, um den Menschen in dieser Notsituation zu helfen.
16.08.21
Pressemitteilung
Kinder und Jugendliche haben in der Pandemie lange Zeit zurückstecken müssen, um solidarisch die vulnerablen Gruppen zu schützen. Sie haben von zu Hause gelernt, auf Sport verzichtet und ihre Freund*innen nicht gesehen. Der Schulbesuch und der Kontakt mit Freund*innen ist enorm wichtig für das soziale Miteinander sowie die psychische und emotionale Entwicklung. Jetzt gibt es auch für sie eine Empfehlung für die Impfung. Die STIKO berücksichtigt bei ihrer Empfehlung die konkreten Erfahrungen mit der Corona-Impfung von Jugendlichen insbesondere in den USA. Damit gibt es jetzt endlich Klarheit für Kinder, Eltern und Schulen.
16.08.21
Pressemitteilung
Die Koalition hat Anfang des Jahres auf unser Drängen eine Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, damit die Inhaftierung von Kindern und Familien ausgeschlossen wird. Leider haben uns die anderen Bundesländer nicht unterstützt und die Initiative hat keine Mehrheit bekommen. Ich setze nun sehr darauf, dass die Sozialdemokrat*innen und Christdemokrat*innen ihren Einfluss im Bund geltend machen. Solange werden wir in Schleswig-Holstein mit unserem Erlass ausschließen, dass Kinder und Familien inhaftiert werden. Wir brauchen dringend einen Paradigmenwechsel in asyl- und migrationspolitischen Fragen in Berlin. Dafür werden wir in den nächsten Wochen sehr stark kämpfen.
11.08.21
Pressemitteilung
Die vierte Welle rollt an, Delta und ihre Folgemutanten breiten sich nach und nach aus. Angesichts der steigenden Infektionszahlen begrüße ich es, dass in Innenräumen die 3G-Regelung wieder konsequent angewendet werden soll, sobald die Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt die 35 übersteigt.
10.08.21
Pressemitteilung
Es ist der richtige Schritt, dass die Landesregierung diesen Plan vorgelegt hat. Die Landesregierung hat vorgelegt und auch wir als Parlament werden über ergänzende Maßnahmen im Katastrophenschutz und ebenso über Klimaanpassungsmaßnahmen sprechen müssen.