Rede im Landtag - Mit dem Einzelplan 13, dem Haushalt des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung, setzen wir wichtige Zeichen. Der Haushalt ist Beispiel dafür, dass in dieser Krisensituation nicht allein auf die Pandemie reagiert wird, sondern mit den Maßnahmen zugleich die Herausforderungen von Klimaschutz und Energiewende angegangen werden.
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Es ist schade, dass wir auf dem vom Ministerpräsidenten anvisierten Weg nicht weiterkommen. Wertvolle Zeit für Betriebe und Umwelt geht hier verloren. Immer mehr Höfe sterben und immer mehr Arten gehen zugrunde, bis die CDU endlich aufwacht. Ich fürchte, dann wird es zu spät sein.
Rede im Landtag - Mit über 430 Seiten ist der Einzelplan 07, der den Haushalt des Bildungsministeriums abbildet, wie immer einer der umfangreichsten und es bedarf nicht nur einer gewissen Übung, sondern auch Zeit, um die vielen guten Maßnahmen zu entdecken, die sich in diesem Einzelplan verstecken. Ich werde mich auf wenige konzentrieren müssen. Er ist ausgewogen, in die Zukunft gerichtet und zeigt einmal mehr, dass Bildung einer der Schwerpunkte unserer Jamaika-Koalition ist.
Rede im Landtag - Dieser Haushalt ist geprägt von Unterstützungsmaßnahmen auf Grund der Corona-Krise und das ist auch vernünftig und notwendig. Aber dieser Haushalt setzt sich auch mit anderen gesellschaftlichen Problemen auseinander, die wir nicht außer Acht lassen dürfen.
Rede im Landtag - Heute werden wir endlich einen Haushalt 2021 beschließen.Dieser Haushalt ist ein Haushalt in der Corona-Pandemie aber eben auch viel mehr. Er ist auch eine Antwort auf die vielen anderen Krisen, denn das müssen kommende Generationen von uns erwarten können.
Unter dem Titel "Im eigenen Tempo, gemeinsam ins Ziel! Jahrgangsübergreifendes Lernen an der Grundschule in Horst – Seit 10 Jahren mit Erfolg“ möchten unsere schulpolitische Sprecherin Ines Strehlau mit Aenne Thurau, Schulleiterin der Grundschule Op-de-Host, Horst (Kreis Steinburg) das nächste Plietsch-Online Gespräch führen.
Die Landtagssitzung diese Woche wird sich wieder mit dem Thema Corona-Pandemie beschäftigen, aber auch darüber hinaus haben wir viele Themen, über die wir diskutieren werden. Am Mittwoch werden wir uns mit dem Haushalt 2021 und den dazugehörigen Haushaltsanträgen beschäftigen. 1.700 Jahre jüdisches Leben in Schleswig-Holstein wird ein spannender Punkt am Donnerstag werden und mit der Reform des Polizeirechts haben wir am Freitag auch einen sicherheitspolitischen Punkt mit deutlich Grünen Akzenten.
Bei allen Entscheidungen in der Corona-Pandemie ist es wichtig, immer wieder nachzubessern, wenn es aktuelle Informationen gibt. Die Übersicht des Krankenstandes hat gezeigt, dass insbesondere Mitarbeiter*innen im Gesundheitswesen und in den Kitas sich mit dem Corona-Virus infizieren. Deswegen ist es sinnvoll, die Impfreihenfolge zu überarbeiten.
Wir werden alle Beiträge der Expert*innen in die Beratungen in unserer Fraktion und mit der Regierung einbeziehen. Dies gilt besonders für die erforderliche Konsequenz der Maßnahmen, die stärkere Beteiligung des Parlaments und die Kommunikation in die Öffentlichkeit. Die Menschen wollen klare Worte und klare Regeln und sie brauchen eine Perspektive.
Fraktion SH