Die Ansiedlung von Northvolt wird mit hoher Intensität vorangetrieben. Es ist ein starkes Zeichen, dass Land und Bund gemeinsam alles tun, das Vorhaben zu realisieren. Die Fördermittel sind hier genau richtig eingesetzt. Schleswig-Holstein kann die Vorzeigeregion für nachhaltige Transformation werden. Wir zeigen, wie die wirtschaftlichen Potentiale der Energiewende genutzt werden können. Dieses Projekt beweist einmal mehr, wie wichtig Grüne auch in wirtschaftspolitischer Verantwortung und für die Zukunft Schleswig-Holsteins sind.
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Für die aktuell Beschäftigten der Servicegesellschaft des UKSH verlangen wir eine Übernahmegarantie – deren gute Arbeit soll nach den Tarifbedingungen vergütet werden, die für alle anderen UKSH-Mitarbeiter*innen gelten!
Die Alte Mu hat sich in Kiel und darüber hinaus einen Namen gemacht und steht für Kreativität, Nachhaltigkeit, Innovation und Haltung. Ich bin froh, dass wir unser im Koalitionsvertrag vereinbartes Ziel umsetzen konnten und die Zukunft der Alten Mu sichern.
Rede im Landtag - Und es gibt nichts Mutloseres, als Politik, die sich hinter dem selbst gesteckten Rahmen versteckt. Wir haben es als Parlamentarier*innen, als Gesetzgeber*innen, als Regierungsmitglieder in der Hand, welche Gesetze wir machen, welche Politik wir gestalten und wie viel Einsatz wir bereit sind einzubringen. Sei es im Land oder im Bund. Und am besten gemeinsam.
Dass die Zahl der rechten Angriffe nicht abgenommen hat, ist auch ein Signal an die Politik: Wir müssen den Kampf gegen Rechtsextremismus noch stärker und entschiedener führen.
Rede im Landtag - Wir haben Planungspersonal aufgestockt und die richtigen Vorschläge gemacht, um jetzt endlich bundespolitische Hürden abzuschaffen: zum EEG, zur Strompreisgestaltung oder für die Verteilung der Netzentgelte – das waren die Vorschläge aus Schleswig-Holstein, die jetzt umgesetzt werden. Darauf können wir stolz sein.
Rede im Landtag - Ja, konkreter Anlass für die Programme ist der große Zuwachs an Kindern aus der Ukraine. Aber selbstverständlich sind die Programme für alle gedacht. Kinder in unserer Gesellschaft brauchen unsere Unterstützung und zwar schon weit vor dem Schulbeginn. Nur so können wir ihnen gerechte Startchancen ermöglichen.
Rede im Landtag - Was wollen wir tun für den Bereich Wohnen: Weiterführung der erfolgreichen Wohnraumförderungsprogramme, Wiedereinführung der Mietpreisbremse und Kappungsgrenzenverordnung, eine gesetzliche Grundlage für ein Wohnraumschutzgesetz, unter anderem, um Spekulationen mit Wohnraum einzudämmen, attraktive Konzepte zur Binnenverdichtung und Sanierung fördern und eine zeitliche Höchstdauer für den Leerstand von Wohnimmobilien in Vermietung festlegen.
Rede im Landtag - Energiesparen ist die beste Energiequelle. Kein Weg führt daran vorbei. Weniger Fahrten, kürzere Fahrten, kleinere Fahrzeuge, mehr Alternativen. Vorfahrt für Zug, Bus, Rad und die eigenen Füße. Mehr Lebensqualität vor Ort und nur ein Bruchteil der Energie
Rede im Landtag - Kinder, junge Menschen sind unsere Zukunft, wir haben die Erde nur von ihnen geborgt. Das ist unsere Grüne Leitlinie.
Fraktion SH