Rede im Landtag - Wir haben in Schleswig-Holstein den Anspruch eine offene, vielfältige und gleichberechtigte Gesellschaft zu sein. Ein Baustein hierfür ist der Aktionsplan Echte Vielfalt. Und der Aktionsplan ist längst nicht alles, was wir für eine offene, vielfältige und gleichberechtigte Gesellschaft tun.
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Rede im Landtag - Bisher war es also eine gute Zeit. Vieles ist angestoßen und auf den Weg gebracht. Das Projekt ist zunächst befristet bis April 2023. Die bisherigen Ergebnisse machen deutlich, dass eine Verlängerung sinnvoll ist. Ich wünsche mir, dass die nächste Landesregierung dies auf ihre Agenda schreibt. Damit es noch bessere Zeiten für die Schleiregion und ihre Menschen werden.
Rede im Landtag - Lassen Sie uns weiterhin gemeinsam als Parlament dafür sorgen, dass jede Person nach Ihrer Façon leben kann, indem wir Mittel für queere Themen bereitstellen und uns politisch klar positionieren.
Rede im Landtag - Die psychosozialen Folgen der Pandemie werden uns noch einige Zeit begleiten. Dafür müssen wir Mittel zur Verfügung stellen.
Rede im Landtag - Vielleicht helfen uns unsere eigenen negativen Erfahrungen in der Pandemie ja dabei, in Zukunft empathischer zu sein – in gesellschaftlichen Debatten und am politischen Verhandlungstisch.
Normalität darf also nicht heißen: wir tun so als hätte es Corona nie gegeben und machen genauso weiter wie davor.
Die Küsten und Strände Schleswig-Holsteins haben durch die Winterstürme heftig gelitten. Da ist es gleich doppelt gut, dass die Landesregierung sofort handelt und mit über zwei Millionen Euro sofort hilft - damit es wieder heißen kann „wie Sand am Meer“.
Dass die HSH Portfoliomanagement AöR nun mit einem positiven Eigenkapital von rund 500 Millionen Euro abgewickelt wird, hätten nur sehr wenige in den vergangenen Jahren für möglich gehalten. Der Kurs, den Landeshaushalt so gut wie möglich zu schützen, hat sich erneut bewährt.
Diese explizite und widerliche Morddrohung gegen den Kreisvorsitzenden der Linken in Dithmarschen zeigt einmal mehr, dass Kommunalpolitiker*innen einen besseren Schutz verdienen. Ein wichtiger Schritt hierfür wäre, dass die private Meldeadressen nicht über die öffentlichen Wahlzettel bekannt gemacht werden.
Es gibt mehrere Zukunftsmodelle, die weiter durchdacht werden müssen. Wir werden weiter konstruktiv an einer guten Lösung im Sinne der Stärkung der beruflichen Bildung arbeiten.
Diese Expert*innenanhörung kam zur richtigen Zeit. Das Ergebnis ist eindeutig. Wir stehen an einem Wendepunkt in der Pandemie und können Schritt für Schritt in die Normalität zurückkehren. Das ist eine gute Nachricht für uns alle. Eins ist allerdings auch klar: Es bleibt nach wie vor wichtig, die vulnerablen Gruppen konsequent zu schützen.
Fraktion SH