Gute Bildung fängt bei den Kleinsten an. Kinder brauchen echte Lern- und Entwicklungschancen, unabhängig davon, wo die Eltern herkommen oder wie dick der Geldbeutel ist. Die Kita-Reform war deswegen das erste große Bildungsprojekt in dieser Legislaturperiode. Auch der Bildungsbonus ist ein großer Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit. Mehr Infos lest ihr hier.
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Dass wir Grüne auch Finanzen können, zeigt seit 10 Jahren unsere Finanzministerin Monika Heinold. Auf unsere Initiative hin haben wir mit der Finanzstrategie Nachhaltigkeit in Schleswig-Holstein (FINISH) das erste Gesetz für nachhaltige Finanzen in Deutschland geschaffen. Außerdem haben wir die Möglichkeiten zur demokratischen Beteiligung in den Kommunen gestärkt.
Im Jamaika-Koalitionsvertrag wurde verabredet, dass Änderungen im Landespolizeirecht nur im Konsens aller Koalitionspartner*innen beschlossen werden können. Dadurch konnten wir einen konservativen Rollback in der Sicherheitspolitik verhindern. Außerdem konnten wir ein Resozialisierungsgesetz schaffen und auch der Aufarbeitung Schleswig-Holsteins NS-Vergangenheit konnten wir zwei weitere Kapitel hinzufügen.
„Der Mensch lebt nicht vom Brot allein“ – Ein Zitat, welches besonders in den letzten zwei Jahren an Bedeutung gewonnen hat. Vielen Projekten abseits der „großen Kunst“ oder des Mainstreams fehlt es an Geld für Räume oder technische Ausstattung. Vom Förderlotsen über die Unterstützung der freien Szene bis zur Theaterförderung - was wir im Kulturbereich erreicht haben, lest ihr hier.
Um auch in Zukunft eine gute Versorgung sicherzustellen, brauchen wir Nachwuchs. Wie wir es geschafft haben, dass endlich wieder alle Ausbildungsplätze für Gesundheitsberufe besetzt sind, wie es mit der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen aussieht und was wir sonst noch erreicht haben, lest ihr hier.
Rede im Landtag - All die kleinen und guten Ideen können das grundsätzliche Problem nicht verbergen. Autos emittieren Schadstoffe, Lärm und Kohlendioxid, aber vor allem stehen sie sich einfach selbst im Weg, weil sie viel Platz verschwenden: Parkend sind es mit 14 Quadratmetern pro Person mehr als ein Kinderzimmer und bei Tempo 50 sogar 140. So viel wie das durchschnittliche Einfamilienhaus.
Rede im Landtag - Gerade in der Politik gilt: Vor guten Ideen anderer dürfen wir keine Angst haben. Ganz im Gegenteil: Wir müssen von ihnen lernen. Deshalb bitten wir unsere Landesregierung, eine Übertragbarkeit der Hamburger Strukturen auf Schleswig-Holstein zu prüfen. Auch, wenn wir das Hamburger Modell nicht eins zu eins werden übertragen können, so wird es mit Sicherheit Elemente geben, die auch hier sinnvoll angewendet werden können und von denen wir ebenfalls profitieren.
Rede im Landtag - Die Inklusion wird in den Schulen noch sehr unterschiedlich gelebt. Zum Teil arbeiten die Sonderpädagog*innen an den allgemeinbildenden Schulen mit ihren Förderschüler*innen nur in separaten Gruppen. Auch die Vor- und Nachbereitung des Unterrichts läuft oft noch nicht verzahnt mit den Regelschullehrkräften. Das muss für eine wirklich inklusive Schule anders werden.
Fraktion SH