In der letzten Landtagssitzung habe ich mir einen Ordnungsruf vom Landtagspräsidenten Klaus Schlie eingefangen. Der Grund? Ich habe ausländerfeindliche Sprüche von CDU-Politikern in einen Zusammenhang mit den Brandanschlägen in Mölln gebracht.
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Jörg-Uwe Hahns Äußerung sind unsensibel und - wenn sie versehentlich geschehen sind - bestenfalls dumm. Als gestandenem Politiker muss man ihm allerdings unterstellen, dass sie absichtlich geäußert wurden, und dann sind sie perfide und schädlich!
Silke Spielmans, Umwelt- und Agrarreferentin schreibt über ihre Eindrücke der Demonstration "Wir haben es satt" in Berlin.
In der Weihnachtszeit haben wir den Gazetten entnommen, dass Gerard Depardieu die russische Staatsbürgerschaft angenommen hat. So will er der Reichensteuer in Frankreich entgehen.
Er habe Frankreich schon 40 Millionen Euro Steuern gezahlt, nun sei Schluss, argumentiert Depardieu. Das ist sehr viel Geld. Wenn man sich jedoch klarmacht, dass er mindestens ebenso viel verdient hat, hält sich mein Mitleid in Grenzen.
Fraktion SH