Fraktion SHDie Opposition sollte jetzt mit dem unsinnigen Gestocher aufhören und zu einer konstruktiven Debatte um das Lehramtsgesetz zurückkehren.
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23.05.14
Pressemitteilung
Wir Grüne wünschen allen MinderheitendänInnen in unserem Land ein positives Årsmøde-Wochenende. Dass das Jahrestreffen der dänischen Minderheit dieses Jahr auf das Europawahlwochenende fällt, ist ein gutes Zeichen.
22.05.14
Pressemitteilung
Wir müssen den Verkehr so gestalten, dass er weniger Schäden anrichtet. Dazu müssen wir über alle Verkehrswege reden.
22.05.14
Pressemitteilung
Der Philologenverband und seine Freunde verkennen, dass die SchülerInnen auch an Gemeinschaftsschulen das Abitur machen.
22.05.14
Pressemitteilung
Wir begrüßen sehr, dass Nordrhein-Westfahlen dazu einen Vorstoß gemacht hat.
21.05.14
Pressemitteilung
Es ist schön, dass die Küstenkoalition bei den Erneuerbaren Energien auf die Tube drückt.
16.05.14
Pressemitteilung
Solange die Damen und Herren, die von Ihnen aus gesehen rechts neben Ihnen sitzen, an ihrem antiquierten Staatsvolkbegriff festhalten, wird es auf absehbare Zeit keine Bewegung in der Frage des Wahlrechts für Alle in der Bundesrepublik geben.
16.05.14
Pressemitteilung
Der Antrag der Piraten ist gut gemeint, aber nicht hilfreich. Er überfrachtet die Stromrechnung. Er trägt zur Verwirrung der VerbraucherInnen bei. Die Kehrseite Ihrer Transparenzpolitik ist die Überflutung mit Information.
16.05.14
Pressemitteilung
VerbraucherInnen müssen sich beim Einkauf im Alltag nach einfachen klaren und überschaubaren Kennzeichnungen entscheiden können. Schließlich möchte niemand für Lebensmittel einen Beipackzettel durcharbeiten.
16.05.14
Pressemitteilung
Wir sollten uns vor einer Datensammelwut hüten. Gerade wenn es um sensible Daten wie im Bereich der im Antrag genannten „interkulturellen Öffnung“ geht. Es muss vorher klar sein, ob und wie solche Daten genutzt werden können, auch aus arbeitsökonomischen Gründen.